Deutscher Außenminister würdigt positive Entwicklung Somalias

Deutscher Außenminister würdigt positive Entwicklung Somalias

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Bundesaußenminister Sigmar Gabriel lobt die positive Entwicklung des Landes und fordert die Internationale Gemeinschaft auf das Label „gescheiteter Staat“ für Somalia zu verzichten.

Beim ersten Besuch eines deutschen Außenministers in Mogadischu sicherte Sigmar Gabriel eine Verdopplung der aktuell vereinbarten 76 Millionen Euro Hilfsgelder um Somalia in den Bereichen Sicherheit, Gesundheit und soziale Entwicklung zu stützen und der sich zuspitzenden humanitären Lage etwas entgegenzuwirken. Die geschwächte Wirtschaft und die kontinuierliche Bedrohung durch die Terrororganisation Al-Shabaab, die bis heute Teile des Landes kontrolliert, in Kombination mit der anhaltenden Trockenperiode führen in weiten Teilen zu riskanter Lebensmittelknappheit von der knapp sechs Millionen Menschen betroffen seien.

Nach zwanzig Jahren hat Somalia seit 2012 wieder eine demokratisch gewählte Regierung unter deren Führung eine stetige Stabilisierung des Staates und eine Verbesserung der Sicherheitslage zu verzeichnen ist. Im Gespräch mit dem seit dem Februar 2017 regierenden Premierminister Hassan Ali Khaire drückte Gabriel seine Freude über diese Entwicklung aus und betonte, Somalia werde nun Schritt für Schritt unabhängig von internationaler Hilfe. Khaire stellte klar, dass es für eine nachhaltige Entwicklung Somalias längerfristige Strategien brauche: „Es geht nicht nur um die aktuelle Dürre und um Nothilfe. Wir brauchen langfristige Investitionen, damit wir ein besseres Land werden und eigenständig sein können.“ An die internationale Staatengemeinschaft gewandt, forderte Gabriel Somalia nicht mehr als sogenannten gescheiterten Staat zu bezeichnen, sondern es als Staat anzuerkennen, der sich mit großer Mühe eine verlässliche staatliche Struktur zurück erkämpft hat.

Premier Khaire und Gabriel diskutierten intensiv über die Sicherheitslage sowie die humanitäre Situation des Landes. Der Außenminister besuchte außerdem ein Zentrum für ehemalige Al-Shabaab-Kämpfer und ein Camp für somalischer Binnenflüchtlinge. Anlass für den Kurztrip bot eine Geberkonferenz für Somalia am 11. Mai 2017 in London.

Valeria Widler