Bevölkerung läuft gegen wirtschaftliche Maßregelung Sturm

Bevölkerung läuft gegen wirtschaftliche Maßregelung Sturm

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Simbabwe: Dem Generalstreik am letzten Mittwoch folgten tagelang heftige Ausschreitungen, nachdem die Regierung die Gehaltszahlungen im öffentlichen Sektor einstellte.

Sie kamen in seine Werkstatt und schlugen mit Stöcken auf ihn und seine Mitarbeiter ein, berichtet der Besitzer einer Autowerkstatt in Harare dem Nachrichtensender Al Jazeera. Als Folge der am vergangenen Mittwoch erfolgten Arbeitsniederlegung, dem ‚Stay-Away-Day‘, tausender Simbabwer und Simbabwerinnen, lieferten sich Demonstrant_innen heftige Gefechte mit der Polizei.

Brennende Reifen und Straßenblockaden legten den Verkehr auf den großen Verbindungswegen lahm. Alle wichtigen Busbahnhöfe waren entvölkert und die Menschen mussten viele Kilometer zu Fuß zu ihrem Arbeitsort zurücklegen. Die Polizei setzte zur Auflösung schon kleinerer Menschenansammlungen Tränengas und scharfe Munition ein. Die Organisation Zimbabwe Lawyers for Human Rights meldete mindestens 20 Inhaftierte im Laufe der Ausschreitungen. Proteste gegen lähmende wirtschaftspolitische Maßnahmen der Regierung ließen das seit langem schwelende Feuer auflodern. Das Einkommen von Bediensteten des Öffentlichen Dienstes wurde drastisch gedrosselt, zeitweilig fiel die Zahlung sogar ganz aus und auch das Bargeld ist mittlerweile knapp geworden. Die Beschränkung von Importen und brutale Polizeiwillkür riefen die Bevölkerung auf die Straßen und zu Demonstrationen gegen das Langzeitregime von Präsident Robert Mugabe.

Nachdem der Präsident vor einer Woche Einfuhrbeschränkungen auf südafrikanische Waren erließ, wurden die landesweiten gewalttätigen Demonstrationen durch Proteste am Grenzposten Beitbridge angestachelt. Als Folge des wirtschaftlichen Zerfalls in Simbabwe innerhalb der letzten Jahre stagnierte zuletzt die Produktion, der Großteil aller Güter wird aus Südafrika importiert. Die Regierung wies auf die Notwendigkeit staatlicher Einsparungen hin und verdeutlichte, dass Gehälter im nächsten Monat nachgezahlt werden würden. Es handle sich nur um eine verspätete Zahlung aufgrund kurzfristiger staatlicher Illiquidität. Im Laufe der Unruhen kam es überdies zu einem plötzlichen Ausfall des beliebten Kommunikationsdienstes WhatsApp. Das simbabwische Medieninstitut des südlichen Afrikas berichtete am Mittwoch, dass die Regierung die Nutzung vermutlich zeitweilig geblockt hatte, um den Streik zu regulieren. Eine offizielle Stellungnahme zu dem Vorwurf gab es bis jetzt nicht. Die Proteste waren erfolgreich, erklärte Dirk Frey vom Occupy Africa Unity Square Opposition Movement. Die Menschen haben auf den Aufruf zur Arbeitsniederlegung reagiert. Die aggressive Reaktion der Regierung sei jedoch besorgniserregend.

Monique Meneses