Demokratische Republik Kongo wird Mitglied der East African Community

Demokratische Republik Kongo wird Mitglied der East African Community

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2019 trafen die beiden Präsidenten Paul Kagame und Felix Tshisekedi bereits aufeinander und diese Begegnung trägt auch heute eine aktuelle Relevanz. Ausgehend von der erneuerten Freundschaft zwischen den Staaten wirkte Ruanda an der Integration der DR Kongo in die EAC mit. © Paul Kagame, Flickr.com
2019 trafen die beiden Präsidenten Paul Kagame und Felix Tshisekedi bereits aufeinander und diese Begegnung trägt auch heute eine aktuelle Relevanz. Ausgehend von der erneuerten Freundschaft zwischen den Staaten wirkte Ruanda an der Integration der DR Kongo in die EAC mit. © Paul Kagame, Flickr.com

Die Demokratische Republik Kongo wird am kommenden Dienstag, den 29. März offiziell der sechs Nationen umfassenden Ostafrikanischen-Gemeinschaft (EAC) beitreten. Damit werden die mehr als 90 Millionen Einwohner*innen des Landes in den regionalen Handelsblock aufgenommen. Dr. Peter Mathuki, der Generalsekretär der EAC, bestätigte in einem Schreiben an die zuständigen Minister*innen der Mitgliedstaaten die Aufnahme, nachdem das Land im Juni 2019 einen offiziellen Antrag gestellt hat.

Am heutigen Freitag, den 25. März wird die 48. Außerordentliche Sitzung des Ministerrats stattfinden und dem Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter vorausgehen. Die Prüfung des Berichts zur Aufnahme der DR Kongo in die EAC durch den Ministerrat stellt den Mittelpunkt der Agenda dar. Die Genehmigung zur Aufnahme erfolgt schließlich während des Gipfeltreffens am 29. März. Der kenianische Präsident Uhuru Kenyatta, Vorsitzender der EAC, wird voraussichtlich den Vorsitz des Gipfels übernehmen, an dem auch die Präsidenten Samia Suluhu Hassan (Tansania), Yoweri Kaguta Museveni (Uganda), Paul Kagame (Ruanda), Evariste Ndayishimiye (Burundi) und Salva Kiir aus dem Südsudan teilnehmen werden.

Die Ostafrikanische-Gemeinschaft ist eine regionale zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in Arusha, Tansania. Die Arbeit der EAC basiert auf dem Vertrag, mit dem die Gemeinschaft am 7. Juli 2000 von den Partnerstaaten Kenia, Tansania und Uganda gegründet wurde. Im Jahr 2007 traten Burundi und Ruanda der EAC bei und 2016 ebenfalls der Südsudan. Als einer der am schnellsten wachsenden regionalen Wirtschaftsblöcke der Welt erweitert und vertieft die EAC die Zusammenarbeit zwischen den Partnerstaaten in verschiedenen Schlüsselbereichen zu deren gegenseitigem Nutzen. Dazu gehören politische, wirtschaftliche und soziale Bereiche. Die Mitgliedsstaaten einigten sich auf die Errichtung eines gemeinsamen Marktes für Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeit sowie mittelfristig auf eine Währungs- und politische Union. Für die strategische Umsetzung wird in den Bereichen Infrastruktur, soziale Sicherungssysteme, Gesundheit und Bildung in den Mitgliedsstaaten investiert. Der Prozess hin zu einer ostafrikanischen Föderation schreitet zügig voran und unterstreicht die ernsthafte Entschlossenheit der ostafrikanischen Führung und der Bürger*innen, einen mächtigen und nachhaltigen ostafrikanischen wirtschaftlichen und politischen Block zu schaffen.

Bisher war die DR Kongo Mitglied der Zentralafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (CEEAC oder ECCAS). Doch der kongolesisches Präsident Tshisekedi blickt seit mehreren Jahren in Richtung der östlichen Länder. Die DR Kongo kann unter anderem von den wirtschaftlichen Vorteilen innerhalb der EAC profitieren und gleichzeitig auch den Export von kongolesischen Agrarprodukten nach Ostafrika ausbauen. Zusätzlich unterhält die DR Kongo bereits Handelsbeziehungen zu den meisten EAC-Mitgliedsstaaten durch bilaterale Abkommen und auf multilateraler Ebene. Der größere EAC-Markt könnte eine rasche Industrialisierung des DR Kongos ermöglichen. Derzeit hat die EAC laut eigenen Angaben 177 Millionen Bürger*innen. Mit dem Beitritt der DR Kongo würde sich diese Zahl auf 267 Millionen Menschen erhöhen, die sich vom Indischen Ozean bis zum Atlantischen Ozean erstrecken. Alle vertretenen Mitgliedsstaaten, sowie auch die EAC können in der Zukunft von diesem vergrößerten Markt profitieren.

Ob jedoch der Beitritt zur EAC einen Ausschluss aus der CEEAC bedeutet, bleibt noch offen.

Miriam Keßler