DR Kongo: Friedensabkommen unterzeichnet

Am 15. November unterzeichneten die Regierung der Demokratischen Republik Kongo und die Rebellenorganisation M23 ein Friedensabkommen. Es soll den Krieg im Osten der DR Kongo beenden. Dort verbinden sich ethnische Konflikte mit dem Kampf um begehrte Bodenschätze. Die USA, Katar und die Afrikanische Union hatten vermittelt.

Das November-Abkommen von Doha bestätigt den Abschluss eines Waffenstillstandes sowie die Regelung über den Austausch von Kriegsgefangenen. Darüber hinaus soll in den kommenden Wochen über sechs weitere Vertragskapitel verhandelt werden. Darunter befindet sich auch die Wiederherstellung der Autorität der kongolesischen Regierung in Kinshasa über jenes Gebiet, das von der M23 gehalten wird.

Die M23 lehnt diesen letzten Punkt ab. Die Rebellenorganisation erklärte, sie habe das Friedensabkommen nur unterzeichnet, um die internationale Gemeinschaft vom eigenen Standpunkt zu überzeugen. Kinshasa wiederum möchte die M23 militärisch schwächen, indem es das Nachbarland Ruanda auffordert, seine Truppen aus dem Ostkongo zurückzuziehen. Sie sollen die Rebellenbewegung militärisch unterstützt haben. Ruandas Regierung in der Hauptstadt Kigali bestreitet dies und fordert Kinshasa ihrerseits dazu auf, gegen die FDLR vorzugehen. Dabei handelt es sich um eine Miliz, die 1994 in Ruanda den Völkermord an den Tutsi und moderaten Hutu begangen hat. Seitdem operierte die FDLR vom Ostkongo aus und Kigali betrachtet sie als Sicherheitsrisiko. Allerdings wurden die FDLR inzwischen von der M23 aus dem Gebiet entlang der Grenze zu Ruanda vertrieben.

Die jahrelangen Kampfhandlungen im Ostkongo haben eine humanitäre Katastrophe ausgelöst und Millionen zur Flucht gezwungen. Diese Menschen hoffen nun auf ein Ende des Krieges. Die Vereinigten Staaten erklärten, dass mit einer schnellen Umsetzung des Friedensabkommens nicht zu rechnen sein. Vielmehr stünde man vor einem langwierigen Prozess, bei dem das November-Abkommen von Doha nur ein Schritt in die richtige Richtung sei.

Aleksandar Abramović