Libyen: Tätigkeitsverbot für Hilfsorganisationen

Libyen ist seit Jahren ein Hotspot der Migration von Subsahara-Afrika nach Europa. Die Migrant*innen werden im Land von internationalen Hilfsorganisationen unterstützt. Deren Tätigkeit wurde nun verboten.

In Libyen hat die Regierung in der Hauptstadt Tripolis zehn internationalen Hilfsorganisationen die Tätigkeit im Land untersagt. Zuvor hatten europäische Botschafter*innen und die UNO Tripolis vorgeworfen, die Arbeit der ausländischen Hilfsorganisationen bereits seit Längerem zu behindern. Von dem Tätigkeitsverbot betroffen sind unter anderem „Ärzte ohne Grenzen“ und „Terre des Hommes“. Tripolis wirft den NGOs vor, die ethnische Zusammensetzung Libyens durch ihre Tätigkeit zu verändern. Die vom Verbot Betroffenen weisen die erhobenen Anschuldigungen zurück.

Seit Mitte März laden die libyschen Behörden Mitarbeiter*innen der Hilfsorganisationen vor und verhören sie. Private medizinische Einrichtungen, in denen Migrant*innen versorgt wurden, haben ihre Tätigkeit inzwischen eingestellt. „Ärzte ohne Grenzen“ zeigt sich über die Entwicklung besorgt: Das Tätigkeitsverbot würde die Gesundheit migrierter Personen beeinträchtigen und die Sicherheit der Helfer*innen gefährden.

Libyen liegt in Nordafrika und grenzt an das Mittelmeer. Nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi 2011 versank das Land im Bürgerkrieg. Das entstandene Chaos ermöglichte es Schlepperbanden, in Libyen ihr Geschäft zu etablieren. In der Folge entwickelte sich Libyen zu einem Haupttransitland an der Fluchtroute von Subsahara-Afrika nach Europa. Das Land mit seinen rund sieben Millionen Einwohner*innen beherbergt laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) mittlerweile ungefähr 800.000 Geflüchtete. Die Migrant*innen werden in Libyen oft schlecht behandelt und von den verschiedenen Milizen in Lager gesperrt, wo sie gefoltert werden und oft auch zu Tode kommen.

Aleksandar Abramović