Uganda und USA schließen Abkommen zur Aufnahme abgeschobener Migrant*innen

Uganda hat ein Abkommen mit den USA geschlossen: Künftig soll das ostafrikanische Land abgeschobene Migrant*innen aufnehmen, die in den Vereinigten Staaten kein Asyl erhalten. Während die Regierung Chancen auf internationale Zusammenarbeit betont, warnen Kritiker*innen vor Überlastung und einem Bruch internationaler Standards.

Uganda hat bekanntgegeben, mit den Vereinigten Staaten von Amerika ein Abkommen über die Aufnahme abgeschobener Migrant*innen geschlossen zu haben. Dabei handelt es sich um Drittstaatsangehörige, denen in den USA kein Asyl gewährt wurde und für die eine Rückführung in ihre Herkunftsländer als problematisch gilt. Bereits im Juni hatte der Oberste Gerichtshof der USA den Weg für verstärkte Abschiebungen freigemacht. Im August folgte nun die Vereinbarung mit Uganda, die vorsieht, volljährige und nicht vorbestrafte Migrant*innen aufzunehmen. Auch die Begleitung durch Familienangehörige soll möglich sein. Uganda zählt schon heute zu den Ländern mit der größten Aufnahmekapazität auf dem afrikanischen Kontinent. Etwa zwei Millionen Geflüchtete leben dort, vor allem aus den Nachbarstaaten und angrenzenden Konfliktregionen wie der Demokratischen Republik Kongo, dem Südsudan oder Burundi. Während diese Menschen meist über gewisse sprachliche oder kulturelle Vorkenntnisse verfügen, könnten Migrant*innen aus weiter entfernten Regionen, etwa Lateinamerika oder Asien, vor erheblichen Integrationshürden stehen. Aus diesem Grund bevorzugt Kampala die Aufnahme von Menschen aus afrikanischen Staaten oder mit afrikanischen Wurzeln, um die Eingliederung zu erleichtern. Wie viele Migrant*innen tatsächlich erwartet werden, hat das zuständige Ministerium bislang offengelassen. Die Regierung betont jedoch, es handle sich um eine „temporäre Vereinbarung“. Uganda behalte sich vor, jederzeit Personen abzuweisen, falls nationale Interessen gefährdet sein sollten. Hilfsorganisationen warnen seit Langem, dass das Bildungs- und Gesundheitssystem sowie der Wohnungsmarkt bereits stark belastet seien. Kritiker*innen verweisen zudem auf fehlende Finanzierungs- und Aufsichtsmechanismen. Sie befürchten, dass Betroffene keinen ausreichenden Zugang zu Rechtsverfahren oder humanitärem Schutz erhalten könnten. Auch wird dem Abkommen vorgeworfen, internationalen Asylstandards zu widersprechen. In der ugandischen Bevölkerung ist die Stimmung geteilt. Während einige Chancen für eine engere bilaterale Zusammenarbeit sehen, warnen andere vor neuen humanitären Krisen und möglichen lokalen Konflikten.

Lina Velte