Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft mit Koalitionsvertrag im Ansatz zufrieden
Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft begrüßt unter anderem Stärkung der Außenwirtschaftsförderinstrumente mit Fokus auf Afrika.
„Erstmalig in einem Koalitionsvertrag wird dem afrikanischen Kontinent erstaunlich viel Raum zugedacht. Diese neue Bewertung begrüßen wir durchaus, allerdings gibt es immer noch Aspekte, die es zu konkretisieren gilt. Alles in allem ist der Koalitionsvertrag aber eine gute Ausgangsbasis, um das gewünschte verstärkte wirtschaftliche Engagement in Afrika möglich zu machen und so die wirtschaftlichen Perspektiven auf dem afrikanischen Kontinent nachhaltig zu stärken“, kommentiert Stefan Liebing, Vorsitzender des Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft, den Ausgang der Koalitionsverhandlungen.
„Die Stärkung der Außenwirtschaftsförderinstrumente wird mit einem besonderen Fokus auf Afrika versehen. Das ist ein längst überfälliger Schritt, um einerseits die Entwicklung des Kontinents voranzutreiben und andererseits auch die deutsche Wirtschaft auf den neuen Zukunftsmärkten stärker zu positionieren. Ohne entsprechenden politischen Rückhalt aus der Politik gestaltete sich das in der Vergangenheit schwierig. Mit entsprechender Unterstützung wird dem deutschen Mittelstand nun hoffentlich die Chance eröffnet, gegenüber internationalen Mitbewerbern auf dem Kontinent aufzuholen und sich einer führenden Wirtschaftsnation entsprechend zu positionieren“, so Liebing.
„Das Bekenntnis zur offenen und fairen Handelspolitik begrüßen wir sehr, denn nur offene Märkte fördern das Wirtschaftswachstum und sorgen so für mehr Wohlstand. Die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit den afrikanischen Staaten (EPAs) immer noch einer Überprüfung unterziehen zu wollen, halten wir aber für falsch.“
„Das Eckpunktepapier des Bundeskabinetts zur wirtschaftlichen Entwicklung Afrikas, dessen Umsetzung nun im Koalitionsvertrag vorgesehen ist, enthält viele wichtige Punkte wie die Stärkung privater Investitionen, Hermes-Bürgschaften und innovativer Finanzierungsinstrumente, die wir schon lange anmahnen. Die angestrebte Umsetzung sollte ohne Verzug beginnen“, so Liebing.
„Spannend ist die Frage, wie die Zuwächse aus der anvisierten ODA-Quote von 0,7 Prozent verwendet werden sollen. Die Gelder sollten auch für den Ausbau wirtschaftsnaher Infrastruktur eingesetzt werden“, fordert Liebing. Er plädiert dafür, in diesem Zusammenhang den deutschen Mittelstand für die Entwicklung des Kontinents ins Boot zu holen.
„Die angestrebte Erarbeitung eines Entwicklungsinvestitionsgesetzes und die Anpassung der Instrumente der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) klingen plausibel und gut. Ob uns das spürbar weiterführen wird, hängt aber wie immer von der detaillierten Ausgestaltung ab“, findet Liebing.
