Die Demokratische Republik Kongo nach der Vereidigung des neuen Präsidenten Félix Tshisekedi

Die Demokratische Republik Kongo nach der Vereidigung des neuen Präsidenten Félix Tshisekedi

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Regiert Joseph Kabila im Schatten des frisch gewählten Präsidenten Félix Tshisekedi?

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Am 24.01.2019 wurde Félix Tshisekedi in der Anwesenheit des ehemaligen Präsidenten Joseph Kabila, der Bevölkerung und einer Delegation hoher in-und ausländischer Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Kultur als neuer Präsident vereidigt.  Dieser Machtwechsel ist historisch, immerhin hat seit der Unabhängigkeit der Demokratischen Republik Kongo (DRK) im Jahr 1960 noch nie ein demokratischer Machtwechsel durch weitgehend friedliche Wahlen stattgefunden.

Die Bevölkerung der DRK, ethnisch vereinigt dank Mobutu Sese Seko, zelebriert dieses historische Ereignis. Geklärt ist aber längst nicht alles: Die Anhänger*innen der Opposition legitimieren den neuen Präsidenten nicht. Der berühmte Oppositionspolitiker Martin Fayulu soll ihnen zufolge der eigentich gewählte kongolesische Präsident sein, so lauten die Anschuldigungen seit dem offiziellen Wahlergebnis im Januar 2019. Laut des Oppositionsbündnisses Lamuka ist Martin Fayulu nicht korrumpierbar und als potentieller neuer Präsident fähig, die DRK von Armut und Korruption zu befreien. Dies ist für Fayulu Anlass genug, landesweit zu den Protesten gegen das neue Regime aufzurufen, um diesen vermeintlichen Wahlbetrug aufzuklären.

Martin Fayulu klagte gegen das Wahlergebnis vom 30. Dezember 2018. Das Verfassungsgericht wies die Klage allerdings zurück. Westliche internationale Meinungen beispielsweise der EU oder der USA, sowie der Afrikanischen Union, scheinen sich für den neuen Präsidenten Tshisekedi auszusprechen. Dennoch steigt die Zahl der Vorwürfe seitens der Opposition.

Die Konservierung alter Gesetze unter der Regierung Kabilas und die passive Reaktion Tshisekedis gegenüber der Verbrechen Kabilas führt bei vielen zu der Frage, ob Joseph Kabila nicht im Schatten des frisch gewählten Präsidenten Tshisekedi regieren würde. Diese Frage verbreitet Angst und Wut bei den Kritiker*innen der neuen Regierung.

Aber wie mensch in Kinshasa auf Lingala sagt: „Nzambe kaka nde ayebi“; übersetzt: „Nur Gott weiß“, wie die Situation in der Demokratischen Republik weiter laufen wird.

                                                                                                                                                                                                    Ameyo Dick