ECOWAS-Konferenz in Abuja – ein Kommentar
Während des 52. Gipfels der wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (ECOWAS) in Abuja, Nigeria, diskutierten die Mitglieder über die verschiedenen Herausforderungen der Region. So analysierten die Staats- und Regierungschefs Schwierigkeiten in der Beilegung von Konflikten und entschieden über zu treffende Vorkehrungen, um gemeinsam Lösungen zu finden.
Die Teilnehmenden äußerten vor allem ihre Unzufriedenheit bei der wirtschaftlichen Integration. Vor diesem Hintergrund hat die ECOWAS-Konferenz auf dem 52. Gipfeltreffen einen „gemeinsamen Rechtsrahmen für Zollverfahren in allen Mitgliedstaaten“ geschaffen. Die Konferenz erinnerte auch daran, dass die ECOWAS weiterhin an einer Währungsunion interessiert ist. Manche werden sagen, es sei ein guter Anfang, es scheine jedoch angemessener, sich auf die Schaffung einer kontinentalen Währung zu konzentrieren. Es ist allerdings anzunehmen, dass die Staats- und Regierungschefs alles tun werden, um niemals den Schritt einer einheitlichen afrikanischen Währung zu gehen.
Wegen „anhaltender tarifärer und nichttarifärer Zollschranken“ und „anormaler Praktiken in den Korridoren und Grenzen der Mitgliedstaaten“ ist der Fluss von Gütern und Menschen nicht fließend genug. Aus diesem Grund wird die Task Force der westafrikanischen Gemeinschaft die Ausführung der Empfehlungen durch Überraschungsbesuche an den Grenzen sicherstellen. Nach 42 Jahren ihres Bestehens weiß ECOWAS nun, dass in Bezug auf die Zollgebühren jeder in seinem Land eigenen Gesetze trifft. Das eigentliche Problem ist, dass es Länder gibt, die glauben, dass sie mehr Geschäftsmöglichkeiten böten als andere. Für andere Länder, wie z.B. Mali und Burkina Faso, wäre es dann ungerecht, die gleichen Zollgebühren zu verlangen.
Um den Bereich Selbstversorgung mit Lebensmitteln sicherzustellen müssen, ECOWAS zufolge, noch Anstrengungen unternommen werden. In der Tat, wegen einer schlechten „Agropastoral-Kampagne“/Landwirtschaftskampange, betrifft der Nahrungs- und Ernährungsmangel Millionen von Menschen, die zu „Hilfsbedürfnissen“ gezwungen werden. Die ECOWAS hat sich daher verpflichtet dahingehend Abhilfe zu schaffen, indem sie „hilfsbedürftigen Menschen“ helfe. Aber besser wäre es, sich an der Modernisierung der Landwirtschaft zu beteiligen, um die Nahrungsmittelproduktion zu erhöhen. Sie müssen sich vielmehr mit den Ursachen des Problems und nicht nur mit den Konsequenzen befassen. Das wahre Problem der Landwirtschaft ist, dass sie archaisch ist.
In Bezug auf Sicherheit ist die Konferenz mit dem Kampf gegen den Terrorismus zufrieden; insbesondere mit der Bekämpfung Boko Harams von der multinationalen Streitmacht des Tschadseebeckens und der G-5-Sahel-Einheitstruppe. Darüber hinaus ermutigen die Staats- und Regierungschefs das Polizeiinformationssystem Westafrikas (WAPIS), mit dem grenzüberschreitende Kriminalität und Terrorismus bekämpft werden sollen. Aber wie immer bitten sie um finanzielle Unterstützung von der internationalen Gemeinschaft. Die Tragödie dabei ist, dass die gleichen Staats- und Regierungschefs ihre Staatshaushalte auf mehrere hundert Milliarden abstimmen, und sie sind immer da, um bei der internationalen Gemeinschaft zu betteln.
Angesichts der verheerenden politischen Situation in einigen ECOWAS-Ländern gab es Beobachtungen und Vorschläge, um zu befriedigenden Lösungen zu kommen. Nach der bitteren Anerkennung des „mangelnden Fortschritts im Friedensprozess in Guinea-Bissau“ erfordert die Konferenz eine Diskussion mit allen Parteien des Conakry-Abkommens unter Beobachtung des guineischen Präsidenten Alpha Condé und dem togolesischen Präsidenten Faure Gnassingbé. Wenn in einem Monat keine nennenswerten Fortschritte erzielt werden, werden „kollektive und individuelle Sanktionen über all diejenigen verhängt, die die Umsetzung dieser Abkommen behindern.“
Was zu den benannten Persönlichkeiten beunruhigend ist, ist dass es derzeit in Togo Streitigkeiten und Demonstrationen von Opposition gegen die Regierung gibt. Es ist paradox, dass ein Präsident, der keine Lösungen für die Forderungen seines Volkes finden kann, als Vermittler in der Krise eines anderen Landes auserwählt wurde, während er gleichzeitig Präsident dieser 52. Konferenz war. Obwohl die Konferenz über die Situation in Togo ihre Besorgnis äußerte, schmeichelten sich die Teilnehmer_innen bei der togolesischen Regierung ein. In der Tat hat die Konferenz während der Demonstrationen „alle Formen von Gewalt und Überfüllung fest verurteilt“. Und um allen zu zeigen, die bezweifelten, dass diese Art von Organisation nur ein Klub von Freunden ist, „begrüßte die Konferenz“ die Maßnahmen der Beschwichtigung und Zurückhaltung der togolesischen Regierung, um ein förderliches Umfeld zu schaffen, bei der Eröffnung des nationalen Dialogs“. Unter diesen Umständen wird es schwierig sein, die Opposition zu hören. Es ist anzunehmen, dass afrikanische Regierungen nur die Sprache der Gewalt verstehen.
Die Konferenz begrüßt zwar die Vereinbarungen zwischen den Protagonisten in Mali, ist aber auch besorgt über „die Verbreitung von Terroranschlägen im Norden und im Zentrum des Landes“. Auch hier sehen wir das Versagen der ECOWAS, Mali militärisch zu helfen.
Hinsichtlich der Ernennungen hat die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft einen neuen Ausschussvorsitzenden. Der Ivorer Jean-Claude Brou wird sein Amt am 1. März 2018 antreten, um den Beniner Marcel de Souza zu ersetzen. Darüber hinaus werden Anträge auf Mitgliedschaft aus Marokko, Tunesien und Mauretanien geprüft.
Am Ende dienen die Prognosen als gute Nachrichten. Das Bruttoinlandsprodukt der ECOWAS wuchs in 2016 um 0,2 Prozent. Trotz der aufgetretenen Schwierigkeiten begrüßen die ECOWAS-Mitgliedstaaten das Wirtschaftswachstum mit BIP-Prognosen für 2017 bei 2,1 Prozent und 2018 für 3,1 Prozent. Die Anstieg des BIPs verdanken die Staaten den Exportprodukten und der erhöhten Sicherheit in den ölproduzierenden Regionen. Aber es sind wieder dieselben Staats- und Regierungschefs, die ihre Taschen füllen werden, und die Völker werden immer weiter ins Elend ziehen.
Ein Kommentar von Bi Ta Sohoun.
