Haushaltsausschuss des BMZ in Nigeria und Burkina Faso
Auf der Reise wurden Ergebnisse der bisherigen Zusammenarbeit begutachtet, aber auch neue Möglichkeiten eruiert, durch Schaffung von Zukunftsperspektiven vor Ort den Wegzug aus Regionen südlich der Sahara zu mindern.
Die Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Einzelplan des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) besuchten vergangene Woche Nigeria und Burkina Faso. Im Mittelpunkt des Interesses der Delegationsmitglieder standen dabei die Bemühungen des BMZ, Fluchtursachen in der Region südlich der Sahara zu mindern und Zukunftsperspektiven zu schaffen.
Nigeria wird als bevölkerungsreichster Staat Afrikas im Rahmen thematischer und regionaler Programme von Deutschland unterstützt. Mit Mitteln der Sonderinitiative Flucht und Migration hat das BMZ dort Beratungszentren eingerichtet. Beim Besuch eines dieser Zentren machten sich die Delegationsmitglieder ein Bild von den dortigen Beratungsangeboten, mit denen Alternativen zur Migration aufgezeigt und durch die Vermittlung von Jobs konkrete Bleibeperspektiven geschaffen werden sollen. Im Rahmen des Programms „Perspektive Heimat“ fördert das BMZ etwa Vorhaben zur Berufsbildung und Beschäftigungsförderung. Darüber hinaus bezuschusst das BMZ multilaterale Projekte wie das Impfprogramm der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und des UN-Kinderhilfswerks (UNICEF) zur Bekämpfung von Polio, über dessen Erfolge sich die Delegationsmitglieder bei ihrer Reise zusätzlich informierten.
Die zweite Station der geplanten Delegationsreise war Burkina Faso, mit dem Deutschland auf Basis zwischenstaatlich vereinbarter Verträge eng zusammenarbeitet. Im November 2019 erfolgten zuletzt Regierungskonsultationen, die nächsten Regierungsverhandlungen über die künftige Entwicklungszusammenarbeit sind in diesem Jahr geplant. Schwerpunkte dieser Zusammenarbeit sind bisher Landwirtschaft und Ernährungssicherung, Dezentralisierung und Kommunalentwicklung sowie Trinkwasser- und Sanitärversorgung. Die Delegationsmitglieder wollten in Erfahrung bringen, welche Fortschritte in diesen Bereichen bereits erzielt werden konnten.
Mitglieder der Delegation: Michael Leutert (DIE LINKE.), Carsten Körber (CDU/CSU), Christoph Matschie (SPD) und Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Deutscher Bundestag, Pressestelle
