Im Gespräch mit der Polizei Berlin

Im Gespräch mit der Polizei Berlin

0 886
Eva Petersen ist Beauftragte für Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit bei der Polizei Berlin. © Polizei Berlin
Eva Petersen ist Beauftragte für Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit bei der Polizei Berlin. © Polizei Berlin

Als Beauftragte für Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (B GMF) bei der Zentralstelle für Prävention der Polizei Berlin, ist Eva Petersen die zentrale Ansprechperson innerhalb und außerhalb der Polizei zu diskriminierenden und/ oder strafrechtlichen Sachverhalten Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Anlässlich des Titelthemas unserer aktuellen Print Ausgabe haben wir uns mit ihr über die Beziehung zwischen der Polizei und Schwarzen Communitys in Deutschland unterhalten.

Aus Sicht Schwarzer Communitys in Deutschland wird die Beziehung zwischen Schwarzen, afrikanischen und afrodiasporischen Menschen und der Polizei als sehr angespannt wahrgenommen. Ängste und Unsicherheiten spiegeln sich darin wider. Wie würden Sie die Beziehung beurteilen?

Auch von unserer Seite bestätigt sich das; sowohl in unserer Netzwerkarbeit, als auch natürlich in polizeilichen Einsätzen. Das Vertrauen in die Polizei ist nicht, beziehungsweise nur begrenzt vorhanden. Uns wird oft zunächst mit Skepsis begegnet. Ich glaube, dass sich diese Skepsis gar nicht zwingend aus persönlichen Erfahrungen ergibt, sondern aus öffentlichen Debatten und negativen Erfahrungen von anderen. Positive Begegnungen werden dabei meist nicht thematisiert. Darüber hinaus sind wir als Polizeibehörde aber auch Teil eines Staates, in dem Schwarze Menschen mit einem breiten Spektrum an Diskriminierungserfahrungen konfrontiert werden. Wir können uns dabei nicht losgelöst vom Staat betrachten.

Der Polizei wird oft vorgeworfen, rassistische Gewalt auf „Einzelfälle“ zu reduzieren. Wie stehen Sie dazu – haben wir es mit vielen „Einzelfällen“ oder einem strukturellen Problem zu tun?

Aus Sicht der Behörde, der struktureller Rassismus vorgeworfen wird, ist diese Frage sehr schwer zu beantworten. Die Polizei wird immer als ein großes Ganzes wahrgenommen. Faktisch sind wir aber 26.000 Individuen und davon verhalten sich die meisten gut und handeln im besten Sinne. Das wird häufig in diesen Debatten vergessen. Dennoch trägt jeder Mensch Rassismen in sich. Jede*r Polizist*in hat jedoch eine ganz besondere Verantwortung damit umzugehen. Wir haben schließlich das Gewaltmonopol. Dass heißt, wir haben das Recht und ggf. die Pflicht Grundrechte anderer einzuschränken. Das ist eine große Verantwortung. Wir sind eben Teil eines Staates, der ein strukturelles Rassismusproblem hat.

Wie gehen Sie damit um, dass auf der einen Seite die Communitys rassistische Polizeigewalt als ein großes Problem deklarieren und andererseits Studien, wie die der Technischen Universität, das Gegenteil behaupten?

Natürlich arbeiten wir mit den Ergebnissen dieser Studien. Dadurch ergeben sich für uns Lernprozesse. Doch gerade mit Veröffentlichungen zivilgesellschaftlicher Träger, wie beispielsweise dem Afrozensus oder dem MANEO-Report zu LSBTI*-feindlichen Übergriffen, beschäftigen wir uns sehr. Genau das ist quasi mein Aufgabenbereich. Wir suchen Gespräche mit den Communitys und versuchen dabei herauszuarbeiten, wodurch diese Unterschiede entstehen. Aus diesem Dialog können wir Schlüsse über spezifische Baustellen unserer Arbeit ziehen. In den anschließenden Prozess werden auch externe Expert*innen aus der Zivilgesellschaft mit eingebunden. So konnten wir zum Beispiel eine Schulung für die Polizei zu Antimuslimischem Rassismus oder Antisemitismus entwickeln.

Sie stehen als Ansprechperson für sowohl Kolleg*innen als auch für Betroffene zur Verfügung. Wer kommt mit welchen Anliegen zu ihnen?

Uns erreichen Beschwerden auf unterschiedlichen Wegen: in Form von Anrufen, E-Mails, aber auch persönlich. Einige sind vorsichtig, sich in dem großen anonymen Polizeiapparat zu bewegen. Andere haben Angst, dass eine Internet-Anzeige nicht ernst genommen wird. Wir besprechen mit ihnen mögliche nächste Schritte.Wir nehmen beispielsweise direkt eine Strafanzeige auf oder begleiten die Person zu der zuständigen Anlaufstelle. Wir möchten, dass sie sich bei der Polizei gut aufgehoben fühlen. Dafür sind wir da und das hat sich in den letzten 30 Jahren gerade mit der LSBTI*-Community gut entwickelt. Bei herausragenden Fällen gehen auch wir auf die Betroffenen zu, sofern es uns möglich ist. Wir versuchen Vertrauen aufzubauen. Leider sind wir noch nicht an dem Punkt, dass bei uns die Türen eingerannt werden.

Intern erreichen uns verschiedene Fragen. Von „Ich quäle mich gerade mit der richtigen Begrifflichkeit“, bis hin zu „Was der Kollege im Auto gesagt hat, hat mir nicht gefallen.“ Wir sind jedoch weder eine Disziplinarstelle noch die Sachbearbeitung. Wir sind die Beratungsstelle und leiten die Anliegen entsprechend weiter.

Warum, glauben Sie, kommen sehr wenige Betroffene auf Sie zu?

Wir sind immer noch nicht so bekannt, wie wir es sein sollten. Wir versuchen die Menschen über Vertreter*innen der Communitys zu erreichen, doch trotzdem… letztendlich sind wir Teil der Polizei. Möglicherweise verhindert dies, dass sich Betroffene an uns wenden, obwohl wir in persönlichen Gesprächen sehr viel Interesse und Zuspruch erfahren. Im Gegensatz zu NGOs, die ganz anders beraten als wir, müssen wir handeln. Wir unterliegen dem Legalitätsprinzip, sodass uns niemand im Vertrauen von einer Straftat erzählen kann. Wir müssen Anzeige erstatten und das betonen wir auch immer vorher. Sind Betroffene unsicher, leiten wir sie an Polizei-externe Stellen weiter, beispielsweise an NGOs.

Wie reagiert Ihre Institution bei einem Vorfall von vermuteter Polizeigewalt? Oft erscheint es, dass Polizeigewalt kaum Konsequenzen nach sich zieht.

Die Konsequenzen können je nach Schwere des Falls sehr unterschiedlich ausfallen. Es gibt die Möglichkeit, bzw. die Pflicht der Einleitung eines Disziplinar- oder eines Strafverfahrens. Darüber hinaus finden viele sensibilisierende Gespräche statt. Zusätzlich wird einer Dienststelle eine Schulung zu einem bestimmten Thema angeboten. Ein Disziplinar- oder Strafverfahren ist jedoch streng reguliert und gesetzlich festgeschrieben. Das kann sich bei schweren Verstößen natürlich über Jahre hinziehen und das ist für alle Beteiligten unbefriedigend. Auch für uns, als Polizei. Schließlich handelt es sich dabei um Kolleg*innen, die wir bei uns in der Polizei überhaupt nicht haben wollen. Trotzdem dauert es im Zweifel sehr lange, sie aus dem Dienst zu entlassen.

Allerdings werden, wie gesagt, kaum Beschwerdeschreiben an die Polizei gerichtet. Auch wenn ein Weg über andere Institutionen gewählt wird, erfahren wir nicht immer davon. Sicher ist aber, wenn wir davon erfahren, handeln wir. 

Bei vermutetem Fehlverhalten durch Polizist*innen werden die Ermittlungen ebenfalls von der Polizei geleitet, nur eben von einer speziellen Polizeidienststelle. Viele Menschen zweifeln dessen Neutralität an, sodass Forderungen nach einer externen Polizei-Kontrollinstanz aufkommen. Wie stehen Sie dazu? Ist das notwendig?

Das Vertrauen würde durch eine externe Kontrollinstanz verbessert werden. Seit August gibt es jedoch die Stelle des Bürger- und Polizeibeauftragten des Landes Berlin, um genau dies zu tun. Ebenso wie die Landesstelle für Gleichbehandlung gegen Diskriminierung, führt der Bürger- und Polizeibeauftragte seine eigenen Ermittlungen durch. Darüber hinaus gibt es die Staatsanwaltschaft und NGOs.

Zu Ihren Aufgaben gehört es seit Februar letzten Jahres, präventive Maßnahmen gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit zu entwickeln. Was ist seitdem zu dem Thema entstanden?

Unsere Maßnahmen lassen sich in eine interne und eine externe Prävention aufteilen. Extern bezieht sich unsere Arbeit auf Vertrauensbildung und Begegnungen in den Communitys. Das ist das beste Mittel, um Vertrauen auf- und Vorurteile abzubauen. Dabei arbeiten wir mit verschiedenen Netzwerkpartner*innen zusammen. So hatten wir vor zwei Wochen mit dem Zentralrat für afrikanische Menschen in Deutschland ein Fußballspiel. Das war ein spielerischer Weg der Annäherung und Präsenz. 

Um die interne Prävention kümmere ich mich gemeinsam mit der Extremismusbeauftragten der Polizei. Wir arbeiten Hand in Hand und gemeinsam mit der Polizeiakademie. Unser größtes Augenmerk liegt auf Aus- und Fortbildungen. In den letzten zwei Jahren sind viele neue Aus- und Fortbildungsmodule entwickelt worden. Einige sind für Führungspersonen verpflichtend. Grundsätzlich ist unsere Aufgabe die der Sensibilisierung. Wir erinnern an spezielle Feiertage oder entwickeln Materialien, um Hasskriminalität und deren Hintergründe zu erkennen. Diese Materialien werden gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Trägern entwickelt. Durch Corona ist viel Netzwerkarbeit weggefallen, weshalb wir aus meiner Sicht nicht auf dem Stand sind, den ich mir wünschen würde.


Häufig scheinen es psychische Notsituationen zu sein, mit denen die Polizei nicht umgehen kann. Psycholog*innen sind selten vor Ort. Wie wird die Aus- und Fortbildung dahingehend gestaltet?

Wir stellen immer mehr Spezialist*innen ein: von Psycholog*innen bis hin zu Islamwissenschaftler*innen. Besonders im Bereich der Supervision und in der Nachbereitung von Einsätzen, arbeiten wir mit ihnen zusammen. Uns ist wichtig, unsere Taktik und Vorgehensweise zu hinterfragen. Das machen wir regelmäßig, aber herausragende Fälle werden natürlich sehr intensiv nachbereitet.

Was sind Ihre Ideen oder auch Forderungen, um die Beziehung zwischen der Polizei und den Schwarzen Communitys zu verbessern?

Ich wünsche mir, dass wir im besten Falle gemeinsam positive Signale in die Community senden können. Die Polizei Berlin soll eine attraktive Arbeitgeberin sein, auch für Schwarze Personen. Denn wenn mehr Schwarze Menschen in der Polizei tätig werden, kann das Barrieren brechen und die Fronten aufweichen. Das Wichtigste sind Begegnungen und der damit einhergehende Abbau von Vorurteilen. Wir müssen miteinander und nicht übereinander reden. Dafür wünsche ich mir, dass Vertreter*innen der Communitys auf uns zukommen und Projekte erarbeiten möchten und wir gemeinsame Ziele formulieren. Letztendlich möchte ich an den Punkt kommen, an dem wir über Diskriminierung und Benachteiligung aufgrund unveränderlicher Merkmale nicht mehr reden müssen. Aber das ist natürlich ein langer und weiter Weg.

Die Fragen stellte Laura Ratert

Transkribiert und überarbeitet von Patricia Anin