Mahamat ist neuer AU-Kommissionsvorsitzer

Mahamat ist neuer AU-Kommissionsvorsitzer

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Nach über vierjähriger Amtszeit muss die Südafrikanerin Nkosazana Dlamini-Zuma ihr Amt als Kommissionsvorsitzende der Afrikanischen Union niederlegen. Ihr Nachfolger wird der tschadische Außenminister Moussa Faki Mahamat.

Foto: 50th Anniversary African Union Summit in Addis Ababa, Ethiopia, United States government work

Beim 28. Staatengipfel der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba wurde im Januar 2017 die Wahl für den Kommissionsvorsitz und die jährlich wechselnde Präsidentschaft abgehalten. Für das kommende Jahr übernimmt der guineische Präsident Alpha Condé die Präsidentschaft und tritt damit in die Fußstapfen seines tschadischen Amtskollegen Idriss Déby. Den Kommissionsvorsitz bezieht der tschadische Außenminister Moussa Faki Mahamat und löst somit die südafrikanische Politikerin Nkosazana Dlamini-Zuma ab. Mahamat setzte sich gegen die kenianische Außenministerin, Amina Mohamed, und den senegalesischen Diplomaten, Abdoulaye Bathily, durch und konnte mit nur drei Stimmen Vorsprung, noch vor Mohamed, die Mehrheit für sich gewinnen.

Wahlanalysen erklären den Verlust von Mohamed mit der Überzeugung der kenianischen Regierung, alle afrikanischen Länder sollten aus dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag austreten. Grund hierfür könnten die belasteten Beziehungen mit in Den Haag angeklagten Regierungschefs sein. So kann sich der mehrfach wegen Verbrechen gegen die Menschheit angeklagte sudanesiche Präsident Omar Al-Baschir frei auf den Treffen der AU bewegen.
Eine solche Sonderstellung der jeweiligen Regierungschefs stattet sie mit einer diplomatisch komplizierten Imunität aus, durch die sie schwerer von der AU belangt werden können.

Mahamats Vorgängerin Dlamini-Zuma wurden vermehrt Unprofessionalität und die Vernachlässigung ihrer Arbeit mit der AU vorgeworfen. So hätte sie unter anderem wichtige Themen wie die Ebola-Epidemie, Bürgerkriege, die Bekämpfung von Boko Haram und den im Mittelmeer sterbenden Flüchtenden nicht genug Aufmerksamkeit geschenkt. Der parallel laufende Wahlkampf zur Präsidentschaft in Südafrika, bei dem sich Dlamini-Zuma große Chancen erhofft, hätte sie dazu bewogen, manche Themen bewusst aus ihrem Diskurs zu streichen.

Schon bei der letzten Wahl im Juli 2012 waren sich die Vertreter der AU uneinig, Dlamini-Zuma brauchte drei Anläufe um die Mehrheit zu gewinnen. Die ECOWAS Staaten lehnten sie ab und ihre Legislaturperiode begann mit einer gespaltenen AU. Durch den Wiedereintritt Marokkos im Januar 2017, wären zwar seit 1984 endlich wieder alle 55 afrikanischen Staaten in der AU vertreten, die Diskrepanz in der West Sahara Affäre steht allerdings allemal noch zwischen den Parteien.

Schirin Senger