Wer ist der neue Präsident der Demokratischen Republik Kongo?

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Am 30. Dezember 2018 wurden die Kongoles*innen endlich zu den Urnen gerufen, um für ihren neuen Präsidenten abzustimmen. Laut der internationalen Wahlbeobachtung verlief der gesamte Wahlprozess trotz ein paar technischer Pannen friedlich. Die Ergebnisse sind bis jetzt nicht bekannt, die Spannung hält an.

Was kommt nach ihm? Kongos Langzeitpräsident Joseph Kabila (c) public domain

Die Präsidentschafts-, Parlaments- und Provinzwahlen in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) am Sonntag, den 30. Dezember, waren mit Spannung erwartet worden, bedeuten sie nicht nur den Anfang vom Ende der Regentschaft des Langzeitpräsidenten Kabila, sondern auch die allererste freie Machtübergabe zwischen dem alten und dem neu gewählten Präsident.

Kabila durfte nicht erneut antreten, da ihm die Verfassung dies nicht erlaubt. Seit 2016 klebt er jedoch an der Macht und zögert Wahlen für seinen Nachfolger immer wieder hinaus. Ursprünglich für Dezember 2016 geplant, wurden diesen bereits zweimal verschoben; erst auf Ende 2017 und dann auf den 23. Dezember 2018.

Nun folgte eine erneute Verschiebung: Kurzfristig kündigte der Vorsitzende der Nationalen Unabhängigen Wahlkommission (Céni), Corneille Nangaa Yobeluo, die endgültigen Wahlen für den 30. Dezember 2018 an. Er begründete diese letzte Verschiebung mit den Folgen eines Brandes, der am 13. Dezember ein Lagerhaus der Céni in Kinshasa heimgesucht hatte. Laut Céni zerstörte dieses Feuer einen großen Teil des Wahlmaterials für Kinshasa, die Hauptstadt und Stadtprovinz, die etwas mehr als 10 Prozent der 40 Millionen registrierten Wähler*innen ausmacht.

Die Verantwortlichen jedes Wahlbüros müssen am Ende des Abstimmungsprozesses ein Protokoll in allen Wahl- und Zählbüros veröffentlichen. Von Seiten der Opposition gibt es Gerüchte, denen zufolge die Wahlkommission Céni korrupt und von der Regierung Kabilas benutzt worden sei, um dem von Kabila ernannten Nachfolger, dem bisherigen Innenminister Emmanuel Ramazani Shadary, den Wahlsieg zu sichern.

Die Bischofskonferenz des Landes gab an, dass ihr der Wahlsieger bekannt sei, ohne jedoch den Namen bekanntzugeben. Als Teil der Zivilgesellschaft hatte die Kirche 40.000 Beobachter*innen in die verschiedene Wahllokale entsandt.

Am Sonntag, den sechsten Januar 2019, sollten die Wahlergebnisse veröffentlicht werden. Die drei heißen Kandidaten sind Martin Fayulu, Felix Tshisekidi (von der Opposition) und Emmanuel RamazaniShadary (von der Regierungspartei). Vor allem Martin Fayulu verkörpert für die Bevölkerung die Hoffnung auf einen demokratischen Wandel im Land.

Trotz des verstrichenen Termins steht der Sieger noch nicht offiziell fest. Es heißt also bis auf weiteres: Bangen und warten auf ein endgültiges Ende der Diktatur Kabilas.

A.D.

 

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