Opposition ist nicht ganz unschuldig am Wahldebakel

Opposition ist nicht ganz unschuldig am Wahldebakel

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Bei der Wahl am 31. Juli 2013 hatte die Partei Movement for Democratic Change (MDC) von Morgan Tsangirai gegenüber Robert Mugabes Partei Zimbabwe African National Union – Patriotic Front (ZANU-PF) und ihrer 2/3 Mehrheit, keine Chance. Doch dies ist nicht allein die Schuld an einem korrupten Wahlvorgang.

Wahlbeobachter der Afrikanischen Union (AU) berichten, dass viele Wahlberechtigte grundlos an Wahllokalen abgewiesen wurden. Zusätzlich macht die Tatsache, dass es unnötig viele Wahlzettel gegeben hat, als gebraucht worden wären, stutzig, ob diese Wahl fair verlaufen ist. Obwohl die Beobachtungen von der AU gemacht worden sind, bleibt die Union in ihrer öffentlichen Mitteilung neutral und stimmt der Richtigkeit des Ergebnisses weder ein, noch zweifelt sie diese an.

Die MDC will das Ergebnis nun vor Gericht einklagen. Die Aussichten auf einen rechtlichen Erfolg stehen allerdings schlecht, denn immer noch sind die Gerichte der simbabwischen Regierung ausgeliefert.

Jedoch dient die Klage auch dazu Unstimmigkeiten und Ungerechtigkeiten am Wahltag öffentlich und international bekannt zu machen. Die Opposition erhofft sich, dass sich der Druck auf Mugabe und seine Partei, seitens der AU und des Westens, erhöht.

Doch, dass die Opposition bei der Wahl in „Mugabeland“, wie Simbabwe in einigen Medien sarkastisch genannt wird, nicht die Mehrheit der Stimmen einholen konnte, liegt nicht ausschließlich am Wahlbetrug. Morgan Tsvangirai und seiner Partei fehlt es an einem stabilen politischen und wirtschaftlichen Programm. Stattdessen machte Tsvangirai mit Sexskandalen und Kreuzfahrten in Asien von sich aufmerksam. Seinen Amtssitz renovierte er unnötigerweise für mehrere Millionen Euro und Mitglieder von MDC waren in mehrere Korruptionsskandale verwickelt. Damit gewinnt man auch in Simbabwe keinen Blumentopf.

Unter jungen Simbabwern herrscht Politikverdrossenheit. Diese wenden sich neben der Regierungspartei auch von den Oppositionen ab, obwohl sie die größte Gruppe Wahlberechtigter darstellen. Sieht man die mangelhaften Wahlprogramme der Parteien an, so erkennt man, dass auf junge Menschen als Gruppe nur am Rande eingegangen wird.

Insofern ist fraglich, ob die MDC die Mehrheit der Stimmen erzielt hätte, wenn die Wahlen fair abgelaufen wären.

 

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