Anerkanntes Parlament in Libyen lehnt UN-Friedensvorschlag ab

Anerkanntes Parlament in Libyen lehnt UN-Friedensvorschlag ab

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Herber Rückschlag für die Friedensverhandlungen in Libyen. Das international anerkannte Parlament in Tobruk hat den Friedensvorschlag der UN für eine Einheitsregierung abgelehnt.

Der Machtkampf zwischen den Parlamenten hat das nordafrikanische Land zerrüttet. Nach den vermeintlichen Erfolgen letzter Woche gab es nun einen Rückschlag für die Friedensbemühungen in Libyen. Das international anerkannte Parlament in Tobruk hat den UN-Vorschlag zur Bildung einer Einheitsregierung mit der rivalisierenden islamistischen Regierung, mit Sitz in der Hauptstadt Tripolis, abgelehnt. Grund für die Ablehnung soll ein Zerwürfnis innerhalb des anerkannten Parlaments sein. Das Parlament in Tripolis hat hingegen noch nicht über die Forderungen der UN entschieden.

Zuvor hatte die internationale Gemeinschaft die libyschen Konfliktparteien aufgefordert, bis zum 20. Oktober eine einheitliche Regierung zu bilden, denn dann verfällt die Bevollmächtigung des Parlaments in Tobruk. Der UN-Vermittler Bernardino León hatte letzte Woche noch davon gesprochen, dass die monatelangen Gespräche zum Erfolg geführt hätten. Nun also die Kehrtwende.

Nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 wird Libyen mehr und mehr durch Unruhen bestimmt. Die gegnerischen Parteien kämpfen mit schwer bewaffnete Milizen um die Macht im Land. Von dem Machtvakuum profitierten auch Terrorgruppen wie der Islamischer Staat, die den Regierungsmachtkampf für ihre Zwecke ausnutzen.

Lydia Wiese

08.12.2015Neue Entwicklungen finden Sie in diesem LoNam-Artikel:

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