Die African Standby Force – ein Friedenskonzept ohne Zukunft?
Trotz des Bedarfs an Friedenssicherung wurde erst am Montag, 19. Oktober, zwölf Jahre nach Etablierung der African Standby Force, zum ersten Mal ein Praxistest auf einem Übungsplatz durchgeführt. Bisher lagen dieser panafrikanischen Sicherheitstruppe diverse Herausforderungen im Weg. Nun steht sie auf dem Prüfstand.
Zwölf Jahre ist es bereits her, dass die Afrikanische Union (AU) sich um einen Weg bemühte, schneller Sicherheitskräfte in Gefahrenlagen einsetzen zu können. Der Bedarf, Frieden zu sichern, ist heutzutage groß, wichtig ist dabei, eine gerechte Verteilung der Einsätze zu gewährleisten. Die African Standby Force (ASF) ist seit 2003 Bestandteil der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSA) und steht unter der Führung des Friedens- und Sicherheitsrats. Ziel ist es, durch die Regionalisierung von Friedenseinsätzen lokale Konflikte effektiver und gewaltloser beilegen zu können. Am Montag, 19. Oktober 2015, kam es zum ersten Mal in Südafrika zu praktischen Einsatzübungen. Bisher waren die Truppen noch nicht einsatzfähig, denn zu viele organisatorische und logistische Fragen standen noch offen.
Die Idee einer gemeinsamen panafrikanischen Verteidigung geht auf Kwane Nkrumah zurück, Persönlichkeit des Antikolonialismus und erster ghanaischer Premierminister, der 1958 die Bereitstellung eines zentralisierten Militärkommandos erwähnte. Jedoch wurde erst im Jahre 2000 ein solches Konzept tatsächlich entwickelt, da Divergenzen jenes Projekt jahrelang erschwert hatten. Die ASF hat primär die Aufgabe, Frieden, Sicherheit und Stabilität zu fördern. Gleichzeitig soll gewährleistet werden, dass die Mitgliedsstaaten hierdurch ihre Souveränität, ihre Unabhängigkeit und ihre Integrität vor Drittstaaten bewahren.
Die ASF setzt sich aus fünf Standby-Brigaden zusammen, die von den fünf großen wirtschaftlichen Regionen des Kontinents stammen: die Southern African Development Community Brigade (SADC-BRIG), die Eastern Africa Standby Brigade (EASBRIG), die North African Standby Brigade (NASBRIG), die Economic Community of West African States Brigade (ECOBRIG) und die Economic Community of Central African States Brigade (ECCASBRIG). Die Kontingente werden von den einzelnen Staaten ausgewählt und für kollektive Einsätze ausgebildet. Die fünf Friedenskräfte bilden das Fundament der ASF und sollen diverse Aufgaben übernehmen, von der Beratung bis hin zu konkreten Maßnahmen, um Frieden zu erzwingen. Die ASF wurde hierfür auf verschiedene Szenarien vorbereitet, in der Hoffnung, Einsätze gezielter koordinieren zu können.
Die eingebundenen Staaten behalten während der Einsätze ihre Eigenverantwortung, zudem bleiben ihre nationalen Kompetenzen souverän. Besonders wichtig sei für einige afrikanische Staaten eine geringere Abhängigkeit von militärischen Friedenstruppen aus Drittstaaten, wie zum Beispiel aus Frankreich, da deren Eigeninteressen das eigentliche Ziel untergraben könnten. Paradoxerweise ist die Aufstellung der panafrikanischen Truppen von finanziellen Mitteln abhängig, die von jenen Drittstaaten zur Verfügung gestellt werden. Das wiederum könnte die politische Ordnung beeinflussen und die zum Vorsatz deklarierte Souveränität unterhöhlen.
Zuletzt sind afrikanische Truppen mit den komplexen und heterogenen Konflikten besser vertraut. Begrüßenswert sei für die ASF in Zukunft trotzdem die Zusammenarbeit mit der UNO, vor allem in Situationen, in welchen die Brigaden überfordert scheinen. Beide Organisationen könnten sich gegenseitig Vorteile verschaffen und gemeinsam Lösungswege eruieren.
Bisher stand die ASF vielen Herausforderungen gegenüber. Unter anderem sieht man die Gefahr einer eventuellen Kooperation zwischen Konfliktparteien und Regionalorganisationen. Außerdem können die unterschiedlichen Brigaden nicht gleichzeitig in verschiedenen Konflikten involviert sein. Vor jeder Intervention behindern auch politische und rechtliche Fragen ein schnelles Einschreiten, da die Autorisierung der Afrikanischen Union und des UNO-Sicherheitsrats benötigt wird. Daher verzögert sich das Eingreifen.
Es müssen also Ansätze für eine verbesserte Koordination und Organisation gefunden werden. Die ersten praktischen Militärübungen werden das weitere Vorgehen der ASF und deren Einsatzfähigkeit determinieren. Zumindest ist es ein erster Erfolg, dass Soldaten aus verschiedenen Regionen zum Üben zusammenkommen. Normalerweise sollten die Truppen bis Ende Dezember 2015 vollständig operationsfähig sein, da dies scheinbar nicht der Fall sein wird, wird beim nächsten Gipfeltreffen der AU ein endgültiger Zeitpunkt festgelegt werden – hoffentlich.
Léa Glasmeyer
Foto: African standby force, U.S. forge new partnership von US Army Africa, flickr, CC BY 2.0