Das „Forum der letzten Chance“

Das „Forum der letzten Chance“

0 2005

Das Bangui-Forum liefert konkrete Schritte für einen langfristigen Friedensprozess in der Zentralafrikanischen Republik. Neben dem vielversprechenden Echo sind jedoch auch kritische Stimmen zu hören.

Gestern fand in der Zentralafrikanischen Republik das Bangui-Forum seinen Abschluss. Dieses hatte eine Woche lang 600 Vertreter unterschiedlichster Interessengruppen und Regionen des Landes zusammengebracht. Dabei einigten sich die Regierung und neun bewaffnete Oppositionsgruppen auf einen Versöhnungspakt und ein Abrüstungsabkommen, die von Beteiligten als „historisch“ bezeichnet werden.
Das Bangui-Forum ist nicht der erste Versuch, in diesem Land Frieden zu schaffen. Doch Davy Yama, der erste Vize-Koordinator des technischen Organisationskomitees des Forums, betont im Gespräch mit Deutsche Welle die Andersartigkeit dieses „Forums der letzten Chance“: Ihm vorangegangen seien auch Beratungen mit der Bevölkerung, sodass deren Probleme und Wünsche diesmal in den Prozess eingeflossen seien. Im Forum selbst seien nun die Ursachen der wiederholten Konflikte – also nicht nur der Gewalt seit 2012 – in Tiefe analysiert und konkrete Handlungsanweisungen formuliert worden.

Unter diesen besonders hervorzuheben ist erstens eine Verfassungsrevision, die es Muslimen erleichtert, Staatsbürger zu werden. Weiterhin sollen Rebellen erneut in die Armee oder die Zivilgesellschaft integriert werden, ohne jedoch für erwiesene Straftaten-Amnestie zu erhalten: Die Erfahrungen der letzten Friedensprozesse hätten gezeigt, dass dies nur zu erneuter Gewalt ermutige. Außerdem sollen die humanitären und entwicklungsbezogenen Wurzeln der Konflikte angegangen werden: Beispiele sind Programme für Flüchtlinge, Ausbau der Infrastruktur und die konsequente Besteuerung der Rohstoffförderung.

Einige der Beschlüsse sind im Land jedoch bereits Grund für Kritik: So bedeutet die Verschiebung der Wahlen auf ein späteres, dafür aber „realistischeres“ Datum eine längere Regierungszeit für die Interimspräsidentin Catherine Samba-Panza, was einigen missfällt. Andere befürchten, Rebellengruppen könnten nun versuchen, sich in politische Parteien zu transformieren, denen jedoch jede politische Erfahrung fehlt.

Jonas Klee

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