Ein Aktionsplan im Kampf gegen Rassismus in der Europäischen Union

In ihrer Eröffnungsrede zur Lage der Union stellte die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein ehrgeiziges Projekt zur Bekämpfung des Rassismus vor: Die Lancierung eines Aktionsplans und die Schaffung des Amtes einer*s Koordinator*in sind konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung des Rassismus innerhalb der europäischen Union.

Dies ist das erste Mal, dass ein Kommissionspräsident Schritte in diese Richtung unternommen hat, um den Rassismus in der Europäischen Union zu bekämpfen.

Dr. Pierrette Herzberger-Fofana, Mitglied des Parlaments und Co-Präsidentin der Anti-Racism and Diversity ARDI, begrüßte die Rede zur Lage der Union mit diesen Worten: „Ich freue mich zu erfahren, dass die Kommission einen Aktionsplan ausgearbeitet hat und im Begriff ist, die Stelle eines Koordinators zur Bekämpfung des Rassismus in der Europäischen Union zu schaffen. Nach Monaten der Plädoyer und Treffen mit Kommissarin Helena Dalli und Präsidentin von der Leyen hat unser Appell Früchte getragen. Die Präsidentin kann auf unsere Unterstützung zählen, um die ehrgeizigen Ziele des neuen Aktionsplans zu erreichen.“

Wir müssen diese Dynamik beibehalten, um sicherzustellen, dass wir unser gemeinsames Ziel erreichen. Dennoch bleibt noch viel zu tun. Wir sind zuversichtlich, dass zivilgesellschaftliche Organisationen, die seit Jahren den Rassismus bekämpfen, ihren Teil dazu beitragen werden.

Der gegenwärtige Zustand der Europäischen Union ist beispiellos: Die globale Covid19-Pandemie und ihre Folgen haben uns in eine Zeit der Unsicherheit gestürzt. Die antirassistische Bewegung mit ihrer globalen Reichweite hat die Probleme von Rassismus und Diskriminierung in Europa aufgezeigt.  Diese Probleme sind in den letzten Tagen durch die Behandlung von Migranten, die nach dem Brand im Flüchtlingscamp Moira auf der Insel Lesbos in Griechenland obdachlos geworden sind, noch eklatanter geworden. Wir haben noch einiges zu tun, um eine „wirklich antirassistische europäische Union“(von der Leyen) zu erreichen. Mit einem so ehrgeizigen Projekt auf dem Tisch scheinen wir jedoch besser gerüstet zu sein, um erfolgreich zu sein.

Dr. Pierrette Herzberger-Fofana, MdEP