Einigung mit Kompromiss: Deutschland will 1.553 Menschen zusätzlich aufnehmen – nicht nur aus Moria

Endlich gibt es eine offizielle Zahl: Gestern Nachmittag gaben die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) die Einigung der Bundesregierung bekannt, nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria nun insgesamt 1.553 Menschen von den griechischen Inseln nach Deutschland holen, und zwar nicht nur von Losbos. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, es handele sich konkret um 408 Familien, die in Griechenland bereits als Schutzberechtigte anerkannt sind.

Obwohl Esken in diesem Zusammenhang von einem „eigenständigen deutschen Kontingent“ spricht, betonten sie und Scholz zugleich, dass auch weiterhin an einer gesamteuropäischen Lösung für die Flüchtlinge in Griechenland gearbeitet werden müsse. Esken selbst hatte am Wochenende die Aufnahme von Menschen in einer Zahl im hohen vierstelligen Bereich aus Moria gefordert, und auch die Grünen hatten eine Zahl von 5.000 Flüchtlingen vorgeschlagen. Dass Esken die Einigung dennoch als  „riesigen Fortschritt“ bezeichnet zeigt, dass Kompromissbereitschaft innerhalb der Regierung zählt. Immerhin reagiert die deutsche Regierung damit auch auf die Forderungen des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), welches die europäischen Länder insgesamt zu umgehender Hilfe für die Migrant*innen angesichts der Lage auf Lesbos aufgefordert hatte. Die gegenwärtige Situation sei eine humanitäre Notlage, die ein „schnelles und unverzügliches Handeln“ erforderlich mache, so Frank Remus, Vertreter des UNHCR in Deutschland.

Insgesamt beläuft sich die Zahl der Menschen, deren Aufnahme Deutschland nun zugesagt hat, auf rund 2.750, erklärte Regierungssprecher Seibert. Er verwies damit auch auf die bereits zugesagte Zahl von bis zu 150 unbegleiteten Minderjährigen aus Moria und das bereits laufende Programm zur Aufnahme kranker Kinder mit ihren Familien aus Griechenland, über welches circa 1.000 Menschen sollen nach Deutschland kommen werden. 574 von ihnen sind bereits angekommen. Am gestrigen Dienstag landete ein weiteres Flugzeug mit 109 Personen an Bord in Hannover.

J.B.