José Maria Neves gewinnt Präsidentschaftswahl in den Kapverden

Nachdem im April bereits die kapverdischen Parlamentswahlen stattgefunden haben, waren am 17. Oktober 2021 knapp 400.000 Kapverdianer*innen zur Wahl des neuen Präsidenten aufgerufen. Mit absoluter Mehrheit erhielt José Maria Neves von der sozialdemokratischen Partei PAICV die meisten Stimmen und ist somit der fünfte Präsident des Landes seit der Unabhängigkeit 1975. Sein Mitbewerber, Carlos Veiga von der liberalen Partei Bewegung für Demokratie (MpD), erhielt nur 42 Prozent der Stimmen und gratulierte dem Wahlsieger bereits am Abend vor laufender Kamera.

Damit ist die Regierungsmacht nun zwischen den beiden großen Parteien im Land aufgeteilt. Die liberale Partei Bewegung für Demokratie (MpD) hält im Parlament die Mehrheit und stellt den Ministerpräsidenten. Das Amt des Präsidenten ist hingegen auf seine Kontrollfunktion und die Rolle als Staatsoberhaupt beschränkt. So sagte José Maria Neves in seiner Ansprache nach dem Wahlsieg: „Ich werde ein überparteilicher Schiedsrichter sein, ein Wächter über das Handeln der Regierung, ein Vermittler bei Konflikten, ein Präsident, der zusammen mit der Regierung, den lokalen Behörden und der kapverdischen Gesellschaft kollaborieren wird, um Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen.“

Aktuell stehen die Kapverden vor der Herausforderung, die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie wieder auszugleichen. Der Tourismussektor stellt eine der wichtigen Einkommensquellen des kleinen Inselstaates dar. Durch die Reisebeschränkungen ging das Bruttoinlandsprodukt in 2020 um 14.8 Prozent zurück.

Die beiden Kanditaten sind lang bekannte Akteure der kapverdischen Politik. Sowohl José Maria Neves als auch Carlos Veiga waren zuvor als Ministerpräsidenten des Landes tätig und haben die Politik der letzten drei Jahrzehnte wesentlich mitbestimmt. Der bisherige Präsident, Jorge Carlos Fonseca, hat bereits zwei Amtszeiten ausgeübt und konnte nach der Verfassung nicht erneut antreten. Mit der reibungslosen Transition des Amtes, kommen die Kapverden ihrem Ruf nach, einer der stabilsten und lebendigsten Demokatien der Welt zu sein.

Text: Martin Roggenbuck