Niebel und die Roadmap

Niebel und die Roadmap

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Foto: Afrika Medien Zentrum

Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, erklärt: „Ich erkenne ausdrücklich an, dass die malische Übergangsregierung in einer schwierigen Situation die richtigen Prioritäten formuliert hat. Sie bekennt sich dabei zu den Menschenrechten, zur Rechtsstaatlichkeit und zum Dialog mit allen Bevölkerungsgruppen. Deshalb wird nun auch die Bundesregierung ihre Entwicklungskooperation mit der malischen Regierung schrittweise wieder aufnehmen. Ziel ist die Stärkung von demokratischen Reformkräften. Jetzt muss die malische Regierung die ‚Roadmap‘ auch schnell umsetzen. Außerdem werde ich darauf achten, dass die grundlegenden Regeln guter Regierungsführung eingehalten werden.“

Die Umsetzung einer Maßnahme im Bereich Kleinbewässerung wird der erste Schachzug des BMZ sein. Zur Verfügung gestellt werden ganze 33,7 Millionen Euro: 27,7 Millionen Euro von europäischer und 6 Millionen Euro von deutscher Seite. Hierzu sagte Niebel: „Damit leisten EU-Kommission und Deutschland einen zentralen Beitrag zur Ernährungssicherung für die Menschen in Mali und damit auch ganz direkt zur politischen Stabilität. Dieser Bereich ist in der Krise für die Bevölkerung der klar prioritäre.“

Partner der deutschen Entwicklungskooperation wurde Mali Anfang der 60er Jahre. 2009 bekam das Land eine Zusage für 125 Millionen Euro von deutscher Seite. Bis zum Putsch 2012 galt es als demokratisches „Flaggschiff“ für Afrika. Nach dem Putsch wurde die Entwicklungskooperation auf Regierungsebene jedoch im Einklang mit der internationalen Gebergemeinschaft eingestellt. Die „Roadmap“ ist nicht nur der erste Schritt, sondern auch Voraussetzung für die Wiederaufnahme der Regierungszusammenarbeit. Dirk Niebel führt weiter aus: „Zu keinem Zeitpunkt haben wir die malische Bevölkerung allein gelassen. Regierungsferne, bevölkerungsnahe Maßnahmen haben wir deshalb fortgesetzt, vor allem im Bereich der Ernährungssicherung. Unser Ziel ist die Rückkehr zur vollen Entwicklungszusammenarbeit mit der malischen Regierung. Dazu ist allerdings die Durchführung freier und fairer Präsidentschafts- und Parlamentswahlen Voraussetzung.“

Denise Pitner

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