Nigeria: 100 Tage nach den Lekki-Tötungen ist keine Gerechtigkeit in Sicht

Nigeria: 100 Tage nach den Lekki-Tötungen ist keine Gerechtigkeit in Sicht

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"Wir sagten STOP, ihr tötet immer noch" - die Botschaft der Demonstrierenden ist laut Amnesty International bei einigen Mitgliedern von Regierung und Behörden noch immer nicht auf Gehör gestoßen. Foto: Kaizenify / wikimedia; CC BY-SA 4.0

­­Mehr als 100 Tage nach den tödlichen Schüssen auf friedliche Protestierende in Nigeria gibt es keine Konsequenzen für die beteiligten Sicherheitskräfte. Beim sogenannten „Lekki Shooting“ wurden im Oktober 2020 mindestens zwölf Menschen getötet. (Zu den Hintergründen der Proteste finden Sie Informationen auf der LoNam Facebookseite.) Nigerianische Behörden versuchen nach wie vor die Geschehnisse zu vertuschen, anstatt aufzuklären und Polizeireformen umzusetzen, so Amnesty International.
“Die blutigen Geschehnisse vom 20. Oktober 2020, als nigerianische Sicherheitskräfte mindestens zwölf Menschen töteten während der gewaltsamen Auflösung friedlicher #EndSARS Proteste in Lekki und Alausa, haben einen Schatten auf die Gesellschaft Nigerias geworfen, der bis heute fortbesteht“, sagt Osai Ojigho, Direktor von Amnesty International in Nigeria. „Anstatt die vermuteten Täter*innen vor ein Gericht zu bringen und wahrhaftige Polizeireformen zu priorisieren, haben die nigerianischen Behörden ihre Macht missbraucht, indem sie diejenigen, die die Demonstrierenden unterstützten, einzuschüchterten, bedrängten und Kampagnen schmierten. […] Die, die im Verdacht stehen, für die Tötungen verantwortlich zu sein, sollten vor Gericht gebracht werden, im Einklang mit internationalen Standards rechtmäßiger Verfahren.“

Amnesty International fordert die nigerianische Regierung auf, die beschuldigten Beamt*innen zu suspendieren und sicherzustellen, dass die Opfer Zugang zu Rechtsbeistand erhalten. Die Regierung hat zwar bereits ein Untersuchungsgremium in Lagos eingerichtet, um den Beschwerden zu SARS und den Vorfällen von Lekki und Alausa nachzugehen. Mitglieder von Regierung und Militär bestreiten jedoch nach wie vor, dass irgendjemand bei den Demonstrationen umgekommen sei, während sie wiederholt den Entschluss äußern, die Anführer*innen der #EndSARS Bewegung gegen Polizeigewalt bestrafen zu wollen.
Untersuchungen von Amnesty International legen nahe, dass seit der gewaltsamen Beendigung der Proteste mehrere Anführer*innen der Bewegung verhaftet, gefoltert und ihre Bankkonten eingefroren wurden. Viele weitere seien ins Exil geflohen. Dies alles beobachtet AI mit Sorge.

Amnesty International Press Release;
Übersetzung von Julia Bittermann