Regenbogenfahnen für Angola
Mit der Verabschiedung eines neuen Strafgesetzbuches endet die jahrzehntelange Kriminalisierung von Homosexualität und die gesetzlich verankerte Diskriminierung von Angehörigen der LGBTQI-Community.
Mehr als 25 Jahre nach der Unabhängigkeit des Küstenstaats von der portugisischen Kolonialherrschaft, gibt es nun eine neue gesetzliche Strafverordung in Angola. Am 23. Januar stimmte das Parlament mit 155 von insgesamt 163 Stimmen für das veränderte Gesetz.
Letzte Überbleibsel der diskriminierenden Kolonialverwaltung sind somit kein Teil mehr eines der wichtigsten Kodi für die Rechtsprechung. Das Verbot von „Untugenden gegen die Natur“, welches für lange Zeit die Grundlage für die Kriminalisierung von gleichgeschlechtlicher Liebe und Beziehung darstellte, existiert nicht mehr. Obwohl nicht bekannt ist, dass die angolanischen Behörden Menschen aufgrund des Gesetzestexts verfolgten oder inhaftierten, habe dieser dennoch die Freiheiten von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender, queeren und intersexuellen (LGBTQI) Personen massiv eingeschränkt, erklärte Amnesty International.
Zukünftig können Betroffene im Diskriminierungsfall rechtliche Schritte zur Strafverfolgung einleiten. Arbeitgeber*innen und Dienstleiter*innen beispielsweise, die Menschen der LGTBQI-Community aufgrund ihres Genders oder ihrer sexuellen Orientierung den Zugang zu einem Angebot verweigern, müssen eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren fürchten.
Einen ersten Schritt, der auf Veränderung hoffen ließ, machte die angolische Regierung bereits 2018. Sie erkannte die Arbeit der Organisation Iris Angola rechtlich an, die sich für LGTBQI-Rechte einsetzt – ein landesweites Novum. Carlos Fernandes von Iris Angola reagierte auf die freudigen Neuigkeiten, indem er sagte: „Wir wenden das Blatt für homosexuelle Bürger*innen. Nun haben sie eine staatlich anerkannte Gesetzesgrundlage, die der Arbeit unserer Organisation mehr Gewicht verleiht.“
Zeit, die Regenbogenflaggen zu schwingen
Während sich Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung in manchen Regionen der Welt immer noch mit der Todesstrafe konfrontiert sehen, legalisierten in den vergangenen Jahren immer mehr Staaten auf dem afrikanischen Kontinent Homosexualität und erkannten die LGBTQI-Communities an.
Angola hat nun eine rechtliche Grundlage, die Diskriminierung nicht weiterhin toleriert und die Existenz diverser sexueller Orientierungen und Gendervielfalt anerkennt. Wie sich diese bisher rein auf Papier bestehenden Gesetze auswirken und ob sie sich in einem gesamtgesellschaftlichen Toleranzgedanken manifestieren werden, sind offene Fragen, die sich erst in der Zukunft beantworten werden.
Annabella Backes
