Staatsbesuche in Mali und Niger
Der deutsche Außenminister Steinmeier war zu Besuch in Mali und Niger. Die Suche nach Konfliktlösungen liegt nicht nur im Interesse der afrikanischen Staatspräsidenten.
Als erster deutscher Außenminister besuchte Frank-Walter Steinmeier diese Woche den Niger. In Begleitung seines französischen Kollegen Jean-Marc Ayrault traf er sich zum Gespräch mit Nigers Präsidenten Mahamadou Issoufou. Das Thema: Flüchtlinge auf ihrem Weg Richtung Europa. Denn der Niger, an dessen nördlicher Grenze Libyen und Algerien liegen, gilt als Knotenpunkt und Transitland für alle Ankommenden und Weiterreisenden. Allein dieses Jahr sollen Schätzungen zufolge 120.000 bis 150.000 Menschen das Land passieren, um in die nördlichen Nachbarländer zu gelangen.
Um diese Weiterreise einzudämmen und möglichst zu verhindern, wurden bereits vier Büros der „Internationalen Organisation für Migration“ eröffnet, die durch EU-Gelder finanziert werden. Die Büros dienen einerseits der Information der Geflüchteten über die Gefahren der Weiterreise und über die Aufenthaltsgenehmigungen in Europa, andererseits helfen sie die Rückreise in die Herkunftsländer zu finanzieren. Vielen Migrant_innen fehlen nach dem Bezahlen von hohen Bestechungsgeldern der Grenzkontrollen und Schleuser nicht nur die Mittel um an ihr Ziel zu gelangen, sondern auch wieder in die Heimat zurückzukehren. „Was hier dringend erwartet wird, ist, dass wir die Ansätze, die Niger selbst getan hat, mit europäischen Möglichkeiten weiter unterstützen“, verkündet Steinmeier nach seiner Besichtigung einer dieser Büros. Konkretere Angaben zu diesen europäischen Möglichkeiten blieben allerdings aus. Auch Ayrault beschränkte sich auf diplomatische Absichtserklärungen und appellierte dazu, sich nicht hinter die eigenen Grenzen zurückzuziehen, sondern rief zum gemeinsamen, grenzübergreifenden Handeln auf.
Als zweite Station auf dem afrikanischen Kontinent besuchten der deutsche und der französische Außenminister Gao im Osten Malis. Ab Juli startet dort die Auslandsmission der Bundeswehr, 300 der 400 geplanten Soldat_innen sind bereits vor Ort. Der Einsatz schließt sich der UNO-Mission „MINUSMA“ an und soll alleinig der Aufklärung dienen, das heißt keine Kampfhandlungen beinhalten. Kritiker befürchten jedoch, dass diese Absicht nicht eingehalten werden könne. Französische Truppen beteiligen sich schon seit 2013 aktiv an den Konflikten in Mali, in die verschiedene islamistische und rebellische Gruppen verwickelt sind. So nahmen Steinmeier und Ayrault neben Gesprächen mit Malis Präsidenten Ibrahim Boubacar Keïta auch an einer Trauerfeier um drei gefallene französische Soldaten teil, die im April bei einer Explosion ums Leben kamen.
So drehte sich der Besuch beider Staaten inhaltlich um die globale Flüchtlingskrise mit Nigers Rolle als Transitland und Malis Konflikt als Ursache und Ursprung der Fliehenden. Nicht nur Issoufou und Keita sind an den Problem- und Konfliktlösungen in ihren Ländern interessiert. So spiegeln die Bemühungen um solche das Eigeninteresse beider europäischer Staaten wider. Denn Stabilität der Länder in der Sahelzone bedeutet wiederum Stabilität für Europa und weniger Geflüchtete, die sich auf den schweren Weg in die europäischen Länder wagen müssen.
Alexandra Militz
