Südafrika als Vorreiter der vierten industriellen Revolution?

Südafrika als Vorreiter der vierten industriellen Revolution?

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Quelle: pixabay
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Ein Patent für einen Lebensmittelbehälter mit fraktaler Oberfläche schreibt Geschichte: zum ersten Mal auf der Welt geht ein Patent an eine Künstliche Intelligenz (KI). Dies veröffentlichte die südafrikanische Zeitschrift The Patent Journal. Die KI die den Namen DABUS (Abkürzung für „device for the autonomous bootstrapping of unified sentience“, übersetzt „Apparat für das autonome Bootstrapping von einheitlichem Bewusstsein“) trägt, wurde von einem Team unter der Leitung von Dr. Stephen Thaler in Missouri, USA entwickelt.

Sein Team hatte bereits zuvor erfolglos versucht Patente beim Europäischen Patentamt, dem Patentamt der Vereinigten Staaten und dem Amt des geistigen Eigentums in Großbritannien anzumelden. Sie scheiterten immer wieder an formellen Hürden: nach dem US-Patentamt muss der*die Erfindende eine natürliche Person sein. Doch nicht alle Länder sind dieser Meinung; kurz nach Südafrika ließ auch Australien das Patent nach Entscheid des Federal Court of Australia zu.

Manche führen die Zulassung des Patents in Südafrika auf einen Fehler der Kommission oder der Form des südafrikanischen Patentprozesses zurück, welcher nur auf einer formalen Prüfung der einzureichenden Dokumente basiert. Doch in den letzten Jahren hat Südafrika, in dem Versuch Innovationen im Land zu fördern, um die sozialökonomischen Probleme des Landes zu bekämpfen, mehrere neue Maßnahmen zur Förderung von Wissenschaft und Technologie entschlossen. Darunter begann 2018 eine Reform im Patentrecht. Sollte das reformierte Patentrecht Patente für Erfindungen von KIs zulassen, könnte dies Investitionen und Innovation im Land fördern und Südafrika zum Vorreiter der vierten industriellen Revolution machen. Vor diesem Hintergrund ist die Zulassung des Patents auch ohne Fehler des Patentamtes denkbar. Dies hat bis zum jetzigen Zeitpunkt seine Entscheidung, das DABUS-Patent zuzulassen, nicht begründet.

Mit dem voraussichtlichen Ansteigen der Erfindungen durch künstliche Intelligenzen in den nächsten Jahren, wird ein Patentrecht, das diesen Umständen angepasst ist, notwendig. Südafrika hat nun einen ersten Schritt in dieser Reform getan.

Text: Hannah Bruhn

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