William Ruto als neuer Präsident Kenias vom Obersten Gerichtshof bestätigt

William Ruto als neuer Präsident Kenias vom Obersten Gerichtshof bestätigt

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Der neu bestätigte Präsident William Ruto, damals zu Gast beim WTO Public Forum 2014. © WTO Public Forum 2014
Der neu bestätigte Präsident William Ruto, damals zu Gast beim WTO Public Forum 2014. © WTO Public Forum 2014

Nach Bekanntwerden der Wahlergebnisse reichte der unterlegene Oppositionskandidat Raila Odinga Beschwerde wegen Wahlmanipulation beim Obersten Gerichtshof ein. Knapp einen Monat später wurde diese nun am Montag aus Mangel an Beweisen vom Obersten Gerichtshof abgewiesen.

Einen Monat nach der Wahl verkündete die vorsitzende Richterin des Obersten Gerichtshof Martha Koome am Montag, dass Odingas Beschwerde vom Obersten Gerichtshof einstimmig abgewiesen und das Wahlergebnis bestätigt wurde. Somit tritt am 13. September William Ruto als fünfter Präsident die Nachfolge von Uhuru Kenyatta an, der nach zwei Legislaturperioden nicht erneut antreten durfte. Odinga teilte über das soziale Netzwerk Twitter mit, dass seine Partei die Entscheidung des Obersten Gerichts, obwohl sie mit ihr nicht einverstanden ist, respektieren wird.

Als Reaktion auf die Bekanntgabe der Wahlergebnisse reichte Odinga eine Petition ein, die Hackerangriffe auf die Server der Wahlkommission und Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung belegen sollen. Zuvor verweigerten auch vier der sieben Kommissionsmitglieder die Anerkennung der Wahlergebnisse.

Am 15. August hatte der Vorsitzende der Wahlkommission Wafula Chebukati bekannt gegeben, dass William Ruto mit 50,49 Prozent als Gewinner aus den Wahlen hervorgegangen sei. Sein Konkurrent Raila Odinga erhielt hingegen nur 48,85 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung fiel mit 64 Prozent deutlicher geringer aus als bei der letzten Wahl vor fünf Jahren, bei der 80 Prozent der Bevölkerung an die Urnen gingen.

In Kenia, der größten Volkswirtschaft Ostafrikas, kam es bei vergangenen Wahlen immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Zudem setzen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-, Ukraine- und Schuldenkrise das Land unter Druck, weshalb diese Wahl als wichtiger Stimmungstest für die Stabilität Kenias angesehen wurde.

Miray Atilgan