Afrikaner in Israel
Israel kommt häufig in den deutschen Nachrichten vor – Nahostkonflikt, Syrien,… . Doch in diesen Tagen taucht noch ein anderes Thema in den Schlagzeilen auf: die Beziehungen zwischen Israel und verschiedenen afrikanischen Staaten. Dabei geht es vor allem um zwei Konfliktthemen, die Afrikaner in Israel betreffen: erstens die Einwanderung von Juden aus Äthiopien, und gleichzeitig die Abschiebung von Flüchtlingen aus Eritrea und dem Sudan.
Mitte letzter Woche hat Israel die fast drei Jahrzehnte dauernde organisierte Einwanderung äthiopischer Juden beendet. Die letzten 450 Juden aus Äthiopien landeten am 28. August in zwei Flugzeugen der Aktion Taubenflügel auf dem Flughafen in Tel Aviv und wurden dort feierlich empfangen. Die Enwanderungsaktion hatte 1984 während der Hungerkatastrophe unter dem äthiopischen Diktator Mengistu Haile Mariam begonnen. Seit der Staatsgründung 1948 hat Israel nach Angaben der für Immigration zuständigen Jewish Agency mehr als 90.000 Einwanderer aus Äthiopien aufgenommen.
Die ‚Beta Israel‘, wie sie sich selber nennen, werden von einigen Rabbinern als Nachfahren des vor Jahrtausenden verlorenen jüdischen Stamms Dan angesehen, manche ultraorthodoxe Rabbis erkennen sie jedoch bis heute nicht als Juden an. Bei einigen Beta Israel, die im 18. und 19. Jahrhundert zwangsweise zum Christentum bekehrt wurden, aber an ihren jüdischen Riten festhielten, wird das Judentum in Frage gestellt und sie müssen in Israel konvertieren.
Zukünftig sollen Äthiopier, die ein ‚Recht auf Rückkehr‘ als Juden geltend machen, nur noch individuell einen Aufnahmeantrag in Israel stellen dürfen, wogegen etwa 500 Menschen vor dem Amtssitz des israelischen Ministerpräsidenten demonstrierten. Auch heutzutage haben die ‚Beta Israel‘ zum Teil immer noch unter Diskriminierung zu leiden. Vorurteile und mangelnde Ausbildung behindern ihre Integration in die israelische Gesellschaft, und viele von ihnen leben in Ghettos oder illegalen Siedlungen und fühlen sich als Menschen zweiter Klasse.
Neben dem Stopp der Einwanderung von Äthiopiern sollen außerdem Zehntausende Flüchtlinge aus Eritrea und dem Sudan ab Oktober in ein afrikanisches Drittland abgeschoben werden, wie Israels Innenminister Gideon Saar (Likud) am 29. August mitteilte. Er nannte kein explizites Drittland, es wurde aber später bekannt, dass er vor Abgeordneten Uganda als mögliches Zielland erwähnt hatte. Uganda dementierte, von einem solchen Abkommen zu wissen, und laut einer Sprecherin der isreaelischen Regierung sei Israel weiter auf der Suche nach einem Drittland. Eritrea und Sudan gehören nach einer Liste der Vereinten Nationen (United Nations, UN) zu den Ländern, in die niemand zurückgeschickt werden darf.
In Israel leben mehr als 50.000 illegale Einwanderer, rund 90 Prozent von ihnen stammen aus dem Sudan oder Eritrea. In beiden Ländern besteht Verfolgungsgefahr für die Flüchtlinge, sollten sie in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden. Israel vertritt den Standpunkt, die afrikanischen Migranten seien illegal im Land – die Regierung klassifiziert sie als Wirtschaftsflüchtlinge und nicht als politisch Verfolgte, denen Asyl zustehen könnte.
Nach den Plänen von Innenminister Saar soll ein mehrstufiger Prozess in Gang gesetzt werden, bei dem die Migranten aus Eritrea und Sudan Israel „aus freiem Willen verlassen.“ Sie bekämen ein Flugticket und rund 1000 Euro in die Hand, „um ein neues Kapitel in ihrem Leben zu beginnen“, wie es die israelische Sprecherin ausdrückt. Allerdings gibt es seit 2012 in Israel ein Gesetz, wonach Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung bis zu drei Jahre lang im Gefängnis festgehalten werden können. Somit haben die Flüchtlinge nur die Wahl zwischen langer Inhaftierung und Abschiebung. Außerdem verspreche Israel dem Drittland, das bereit wäre, die Flüchtlinge aufzunehmen, Wirtschafts- und Rüstungshilfen, was nach Ansicht von Menschenrechtsorganisationen einem Verkauf von Flüchtlingen gleichkäme. Beobachter vermuten, dass die angekündigte Abschiebeaktion auch an diejenigen in Israel gerichtet sein könne, die gegen die Migranten Stimmung machen, da es sehr viel negative Stimmung gegenüber Flüchtlingen gebe. Auch im letzten Jahr gab es bereits eine Ankündigung des Innenministers zur Inhaftierung aller Sudanesen, die letztendlich nicht umgesetzt wurde. Der Ausgang der neuesten Aktion ist somit ungewiss und bleibt abzuwarten.
