Hungern für die Aufmerksamkeit

Nachdem das Flüchtlingscamp am Berliner Oranienplatz geräumt wurde, blieb eine Hand voll Flüchtlinge zurück, die von der Vereinbarung mit dem Senat nicht profitieren wird. Ihr Vorwurf lautet, dass man die verschiedenen Flüchtlingsgruppen gegeneinander ausgespielt habe und sich für die Situation aller Flüchtlinge langfristig nichts verbessern werde. Daher blieben sie und hungerten, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Kleine Erfolge konnten die Hungerstreikenden bisher schon verbuchen. So durfte der Infostand bestehen bleiben und ein Zelt für Versammlungen errichtet werden. All das jedoch mit der Auflage, dass niemand in dem Zelt übernachten dürfe. Nun lagern die Hungerstreikenden auf der anderen Seite des Parks, ohne Dach über dem Kopf, als eine vom Senat genehmigte Mahnwache. Nach 21 Tagen Hungerstreik machen die Oranienplatz-Flüchtlinge nun vorerst eine Pause, um sich zu erholen und den nächsten Gesprächstermin mit der Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) abzuwarten.

Währenddessen hat sich am Berliner Alexanderplatz eine neue Gruppe afrikanischer Flüchtlinge eingefunden und hungert für eine Änderung der EU-Flüchtlingspolitik. Woher sie kommen, ist derzeit noch unklar. Es heißt, sie seien aus Sachsen-Anhalt in die Hauptstadt gekommen. Am gestrigen Donnerstag kündigten die Streikenden an, in den trockenen Hungerstreik zu gehen. Das heißt, sie werden auch keine Flüssigkeit mehr zu sich nehmen. „Wir sterben lieber hier, als wegzugehen, ohne irgendein positives Ergebnis zu haben bezüglich unserer Forderungen“, meint einer der Beteiligten. Auch dieser Gruppe von Flüchtlingen wird vom Bezirksamt Berlin-Mitte der Sitzstreik als Mahnwache zunächst genehmigt, mit der Auflage, keine Zelte oder ähnliches aufzustellen. In dem nun angekündigten trockenen Hungerstreik sieht der Bezirksbürgermeister Christian Hanke (SPD) ein „gewisses Drohpotenzial“. Mehrere Streikende mussten bereits aufgeben und in Krankenhäusern behandelt werden.

Die Situation in der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule spitzt sich ebenfalls weiter zu: Nachdem es Ende April zu einer Messerstecherei kam, bei der ein Marokkaner wegen eines Streits um Duschzeiten getötet wurde, werden Forderungen nach einer Räumung der Schule immer lauter. Wo die Bewohner stattdessen untergebracht werden könnten, ist jedoch unklar. Eine Lösung zu finden, ist schwierig. Eines ist jedoch deutlich: Der Druck auf die Regierung wächst. Die Parteien bezichtigen sich gegenseitig der Handlungsunfähigkeit, Vorwürfe der Instrumentalisierung der Flüchtlinge durch Grüne und die Linken stehen im Raum. Statt konkreter Vorschläge ist ein politisches Ziehen im Gange, dessen Ende nicht absehbar ist. Sicher scheint nur eins: Über die Probleme wird kein Gras wachsen, wie am nun geräumten Oranienplatz.

Anja Okwuazu