Verschärfe Sanktionen gegen Eritrea

Krieg und Gewalt sind die klischeehaften Schlagwörter Afrikas in den Medien, die auch auf Eritrea zutreffen, wenn man die blutigen Konflikte des jungen Landes mit seinen Nachbarländern, insbesondere Äthiopien, seit seiner Gründung 1993, oder die Vorwürfe Amnesty International zu Menschenrechtsverletzungen betrachtet.

Nachdem nun ostafrikanische Nachbarländer Eritrea vorgeworfen hatten, die islamistische al-Shabaab-Miliz in Somalia finanziell sowie mit Waffen zu unterstützen und einen Anschlag auf den Gipfel der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba im Jänner geplant zu haben, beschließt ein neues UNO-Dokument Sanktionen gegen Eritrea zu verschärfen.

Es war bereits im Jahr 2009 ein Waffenembargo gegen Eritrea verhängt worden. Die Resolution, die am Montag von dem UNO-Gremium beschlossen wurde, fordert Eritrea dazu auf jegliche „direkte und indirekte Bemühungen, Staaten zu destabilisieren“ zu unterbinden. Außerdem gelten damit weitere Reiseverbote und Kontensperren gegen Unternehmen und Einzelpersonen aus Eritrea.

Eritrea weist die Vorwürfe zurück, doch der neuen Resolution wurde mit 13 Ja-Stimmen, wobei China und Russland sich enthielten, zugestimmt. Gabun und Nigeria hatten außerdem gefordert, Investitionen im Bergbausektor zu verbieten. Westliche Staaten akzeptierten diesen Vorschlag nicht, da der Bergbau zur wichtigsten Einnahmequelle Eritreas gehört, und Auswirkungen auf die Bevölkerung befürchtet wurden.

Eritrea, das oft unbekannte, kleine Land am Roten Meer, wird von vielen Beobachtern politischer Systeme als Diktatur beschrieben. Seit 2001 sind private Medien verboten, es gibt keine Opposition des Staatsoberhaupts Isayas Afewerki. In einem Grenzstreit mit Äthiopien seit 1998 waren bisher mehr als 100.000 Menschen gestorben, und trotz des beschlossenen Friedens im Jahr 2002, führt sich der Konflikt weiter fort. Armut und Hunger prägen den Alltag der Eritreer. Und Amnesty International macht immer wieder auf Menschenrechtsverletzungen in Bezug auf Folter bis hin zum Tod aufmerksam.

Wieder einmal werden die traumhaften Landschaften, die paradiesische Tierwelt und die kulturelle Vielfalt eines schönen afrikanischen Landes von Armut, Repression, Krieg und Gewalt überschattet.

Z.E. 07.12.2012