Wahlen fahren historischen Erfolg ein

Wahlen fahren historischen Erfolg ein

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Die Regierungswahlen des westafrikanischen Guinea-Bissau vom 13. April 2014 sind friedlich über die Bühne gegangen und können als historisch größter Erfolg einer Wahl im Land gewertet werden. Ganze 89 Prozent Wahlbeteiligung, von solchen Zahlen kann man selbst in Deutschland nur träumen. Wahlbeobachter der Afrikanischen Union bewerteten die Abstimmungen als fairste und am besten vorbereitete Wahl in der Geschichte von Guinea-Bissau. Bisher wurden auch noch keine Betrugsverdächtigungen laut.

Seit Einführung der Mehrparteien-Demokratie 1991 herrschte in Guinea-Bissau fast dauerhaft politisches Chaos. Mehrere Putschversuche durch das Militär, zuletzt im April 2012, bei dem die Regierungsspitze von Anhängern des Militärs festgenommen und  verschleppt wurde, destabilisierten den Staat und ließen das Land zu einem Umschlagplatz für Drogen zwischen Südamerika und Europa werden.

Die absolute Mehrheit in diesem Jahr erzielte die Unabhängigkeitspartei PAIGC mit 55 von 102 Sitzen im Parlament. Sie stellt den Ministerpräsidenten Domingos Simõnes Pereira. Zweitstärkste Kraft wurde die Partei der Sozialen Erneuerung mit 41 Sitzen.

Beide Parteien seien am Dialog miteinander interessiert und arbeiten insbesondere gemeinsam am Projekt Bildung. Beobachter halten stabile Regierungsverhältnisse für wahrscheinlich. Ein erneuter Putschversuch soll durch die Stationierung der Stabilisierungstruppe der ECOWAS verhindert werden.

Die Stichwahlen zur Bestimmung des Präsidentenamts sind für den 18. Mai angesetzt. Auch hier gilt der Kandidat der PAIGC José Mário Vaz als Favorit. Er hat sich zum Ziel gesetzt Arbeitsplätze zu schaffen und die Wirtschaft anzukurbeln, mit welchen Mitteln ist bisher unklar.

Die hohe Wahlbeteiligung wird als Zeichen für den Wunsch nach sichereren Verhältnissen, einer Veränderung und als Hoffnung auf ein Ende des politischen Chaos gewertet.

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