Anklage wegen Facebook-Eintrag fallengelassen

Anklage wegen Facebook-Eintrag fallengelassen

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Der Staatsanwaltschaft war es nicht mehr möglich, den fraglichen Eintrag auf Facebook zu finden. Zudem scheint es seit Oktober überhaupt keine Aktivitäten auf Tsvangirais Seite mehr gegeben zu haben. Die Richterin Rose Dube in Bulawayo ließ daraufhin nun die Anklage fallen.

Mavhudzi hatte in einem Post die Ereignisse in Ägypten mit den Worten begrüßt, dies würde „Schockwellen an alle Diktatoren dieser Welt“ senden und sei „nachahmenswert“. Daraufhin wurde er beschuldigt, den Sturz der Regierung mit nicht verfassungsgemäßen Mitteln zu befürworten bzw. anzustreben. Nach dem Hinweis eines anonymen Anrufers hatte die Polizei die Nachricht auf Mavhudzis Mobiltelefon gefunden. Nach einem Monat Haft kam der 39-Jährige Ende März auf Kaution frei.

Es ist der erste Fall dieser Art in Simbabwe, der sich mit Aktivitäten im Internet befasst. Laut SWRadioAfrica gab es bereits im März Hinweise, dass das Mugabe-Regime seine Überwachungsmaßnahmen von Zivilisten im Internet verstärken will, um negative Äußerungen gegen die Regierung zu unterbinden und zu bestrafen.

Im Zusammenhang mit den Umstürzen in Nordafrika wurden bereits sechs weitere Simbabwer wegen Anstiftung zu Gewalt angeklagt, nachdem sie eine Vorlesung zur ägyptischen Revolution besucht hatten, in der nach den Lehren aus den Ereignissen gefragt wurde. Nach Meinung der Staatsanwaltschaft bedeutete dies, die Teilnehmer würden einen ähnlichen AUfstand gegen Präsident Mugabe planen. Ein BBC-Korrespondent berichtete, dass es im Vorfeld der Wahlen im nächsten Jahr zu einer Verhaftungswelle wegen „Beleidigung des Präsidenten“ gekommen sei.

SEhr, 22.09.11

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