Ein Halbes Dutzend Minister plant neue Afrika-Strategie – oder doch nicht!
Der Einladung von Frank-Walther Steinmeier (Außenminister, SPD) folgend, treffen sich morgen er und 5 weitere Minister der Regierung im Auswärtigen Amt, um eine neue Afrika- Strategie auszuarbeiten. Dabei sind die Ressortleiter für Verteidigung, Entwicklung, Wirtschaft, Landwirtschaft und des Inneren vertreten. Schon diese Auswahl der eingeladenen Mitglieder lässt darauf schließen, in welche Richtung sich das Treffen morgen entwickeln soll. Die Forderung nach mehr Engagement in Afrika gilt jedenfalls nicht nur dem militärischen Aspekt, sondern ist weitaus umfassender.
In manchen Ländern Afrikas liegen die Wirtschaftswachstumsraten deutlich höher als in Teilen der Europäischen Union. „Afrika ist weit mehr als ein Kontinent der Krisen. Da gibt es auch eine Menge Chancen.“ Das waren die Worte von Martin Schäfer (Sprecher des Auswärtigen Amtes). Diese Chancen gilt es also jetzt mit Hilfe der neuen Afrika-Strategie zu ergreifen. Mit welchen Mitteln das passieren soll, zeigt die Auswahl der zuständigen Ministerien. Zum Beispiel waren es im Falle Afghanistans nur 4 beteiligte Ressorts. Landwirtschaft und Wirtschaft kamen nun bei Afrika hinzu, was die deutschen Interessen sich wirtschaftlich in Afrika zu verwirklichen, deutlich macht. Ziel der wirtschaftlichen Unterstützung, sei es aber natürlich auch, neue Konflikte in unsicheren Regionen zu vermeiden.
Militärisch solle die Devise „Hilfe zur Selbsthilfe“ lauten, lässt Verteididungsministerin Ursula von der Leyen durchblicken. Sie steht der Frage nach Einsätzen der Bundeswehr im Ausland weitaus weniger kritisch gegenüber als ihr Vorgänger Guido Westerwelle (FDP). So könne Deutschland nicht weiter zusehen und müsse auch internationale Verantwortung übernehmen, wenn in Teilen Afrikas, wie zum Beispiel in Südafrika, Vergewaltigung und Morde an der Tagesordnung seien. Diese Eingriffe sollten aber auch mit Maßnahmen der Entwicklungshilfe einhergehen. Wie die Einigung der Strategie Deutschlands für Afrika aber genau aussehen soll, werden wir in den nächsten Wochen erfahren.
Das Ergebnis wird nach neuesten Informationen wohl doch noch etwas auf sich warten lasse; der Gipfel wurde abgesagt!
Kyra Hertel
