Mugabe ist erneut Präsident

Mugabe ist erneut Präsident

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Foto: Public Domain Mark 1.0, U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 2nd Class Jesse B. Awalt/Released

An der Zeremonie am  22. August 2013, die im Stadium der Hauptstadt Harare stattfand, nahmen 50.000 Menschen teil, darunter auch zahlreiche Staatsoberhäupter anderer afrikanischer Staaten, wie Tansania, der Demokratischen Republik Kongo und Äquatorialguinea. Südafrika schickte seinen Expräsidenten Thabo Mbeki.

Erst zwei Tage zuvor hatte das Verfassungsgericht von Simbabwe den Wahlsieg des 89-jährigen Mugabe bestätigt. Offiziellen Angaben zufolge hat Mugabe die Wahl am 31. Juli 2013 mit 61 Prozent der Stimmen gewonnen. Allerdings spricht die Opposition unter seinem Herausforderer Morgan Tsvangirai von Unregelmäßigkeiten und Manipulationen des Wahlregisters. Tsvangirai, der in den letzten vier Jahren Premierminister in der Regierung der Nationalen Einheit gewesen war, wollte deshalb die Wahl vor Gericht anfechten. Doch Ende letzter Woche zog er die Klage zurück, mit der Begründung, wichtige Beweise würden ihm von der Wahlkommission vorenthalten.

Die Vereidigungsfeier für Mugabe wurde von Tsvangirai und seiner Partei MDC (Movement for Democratic Change, Bewegung für demokratischen Wandel) boykottiert.

International fielen die Bewertungen der Wahlen unterschiedlich aus. Die Regionalorganisation SADC (Southern African Development Community, Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika) bestätigte die Wahlen als friedlich und frei. Zuvor hatten die SADC-Mitglieder jahrelang versucht, Mugabe zu Reformen zu bewegen. Nun stellten sie sich hinter ihn und wählten ihn auf ihrem letzten Staatengipfel in Malawi am 17.-18. August sogar zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden.

Auch die Afrikanische Union (AU) beurteilte die Wahlen als frei und geordnet. Dahingegen äußerten die Vereinten Nationen und beispielsweise Deutschland und die USA Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wiederwahl Mugabes.

Robert Mugabe ist bereits seit 33 Jahren in Simbabwe an der Macht. 1980 wurde er zunächst zum Regierungschef gewählt, und seit 1987 ist er der Präsident des südostafrikanischen Landes. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen soll Mugabe in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Kritiker werfen ihm außerdem vor, das einst blühende Land wirtschaftlich völlig heruntergewirtschaftet zu haben. Nun beginnt erneut eine fünfjährige Amtszeit für ihn.

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